Wie lange stemmt Armee Grossaufgebot?

Standard

 

 

Nationalrat Mauro Tuena, Vizepräsident SiK.

 

Der Zürcher Nationalrat Mauro Tuena ist von Beruf Teilhaber einer kleinen Computerfirma und im Parlament Vizepräsident der Sicherheitspolitischen Kommission (Sik). Er reichte in Bern folgende Interpellation ein:

 

Wie lange könnte die Schweiz ein anhaltendes Grossaufgebot seiner Milizangehörigen verkraften?

 

Eingereichter Text

Der Bundesrat wird gebeten Auskunft zu geben, wie die Schweiz ein anhaltendes Armeegrossaufgebot stemmen könnte. Wie lange vermögen Armee und Zivilschutz ihre Rolle mit ihren unzureichend alimentierten Beständen zu erfüllen? Konkret

– in der gegenwärtigen anhaltenden Covid-19-Krise;

– in einem Szenario erhöhter Spannungen, vergleichbar demjenigen der Sicherheitsverbundsübung 19, wenn landesweit kritische Infrastrukturen über Monate hinweg geschützt werden müssen;

– im Verteidigungsfall, wenn zusätzlich zu den weiter zu erbringenden Schutzleistungen ein Gegner mit konventionellen und hybriden Mitteln abgeschreckt oder abgewehrt werden müsste.

Mit wie langen Aktivdienstzeiten müssten die einzelnen Armee- und Zivilschutzangehörigen rechnen, wenn wegen der zu tiefen Bestände weniger Ablösungen möglich sind?

Wäre es nicht gegenüber den Dienstpflichtigen fairer und für Wirtschaft und Gesellschaft tragbarer, wenn die Last eines andauernden Grossaufgebotes wieder auf mehr Schultern verteilt werden könnte?

Begründung

Covid-19 erinnerte uns daran, dass Armee und Zivilschutz die einzige strategische Reserve des Landes sind. In den beiden letzten Jahrhunderten musste die Armee mehrfach in grosser Zahl über längere Zeit Dienst leisten. Die Erfahrungen von damals lassen sich aber aufgrund der tiefgreifenden Veränderungen in Gesellschaft (Rolle der Frauen, Einwanderung), Wirtschaft (tertiärer Sektor umfasst grössere Teile der Arbeitstätigen als die beiden ersten Sektoren, als während den letzten Weltkriegen) und Wehrwesen (nur noch rund zehn Jahrgänge sind in den Mannschaftsgraden dienstpflichtig) nicht mehr in die heutige Zeit übertragen.

Ein Mobilmachungssystem wurde mit der WEA gerade rechtzeitig wiederaufgebaut. Es braucht aber auch wieder ein Bewusstsein dafür, dass die Armee für die Durchhaltefähigkeit eines grösseren Aufgebots auf Vorbereitungen in Gesellschaft und Wirtschaft angewiesen ist. Der Bundesrat hat gemäss seiner Antwort auf 14.5119 Vertrauen darin, dass genügend AdA einem Aufgebot Folge leisten. Aber könnten unsere Soldatinnen und Soldaten sich darauf verlassen, dass sie im Einsatz für unser Land nicht denjenigen gegenüber benachteiligt wären, die sich dieser Pflicht aus nicht immer lauteren Gründen entziehen können?

Zu den besonders wahrscheinlichen Bedrohungsszenarien zählen personalintensive und länger andauernde (Eigen-) Schutz-, Überwachungs- und Bewachungsaufträge der Armee (Vgl. Antwort des BR zu 08.3466). Ein nur noch sehr kleiner Teil der Gesamtbevölkerung würde über Monate hinweg von der Familie und der zivilen Arbeit in den Aktivdienst abberufen. Dabei gäbe es eine ähnlich grosse Zahl Männer und Frauen im dienstfähigen Alter, die bereits aus der Armee entlassen wurden, oder in den Zivildienst gewechselt sind. Können die Aktivdienstleistenden auf die Solidarität von Gesellschaft und Wirtschaft zählen?