Wider die Armeeabschaffer – mit aller Kraft!

Standard

 

Wir müssen dringend unsere Luftwaffe erneuern (Bild Knuchel).

Zu den profilierten Kämpfern für unsere Armee, für die Luftwaffe und den Kampfjet gehört Konrad Alder, Herausgeber des Aviatik-Newletters NACHBRENNER, der hiermit erneut nachdrücklich empfohlen sei. Es folgt Alders markante Stellungnahme gegen die Stimmungsmache via Corona gegen den Kampfjet.

Unsere Armee muss dort sein, wo sie gebraucht wird!

Von Konrad Alder, Militärpolitische Nachrichten Schweiz (MNS)

 Dass die vereinigte Phalanx von Sicherheits- und Armeeabschaffern die Gelegenheit der aktuellen Coronavirus-Pandemie nutzen würde, um einmal mehr verantwortungslose Stimmung gegen die dringliche Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu machen, war zu erwarten.

 Die Fakten

° Unsere Armee mit ihren Miliz- und Berufsverbänden erbringt im Rahmen ihres Coronavirus-Assistenzdienstes nicht nur Leistungen im Spital- und Pflegebereich. Es gehören dazu auch logistische Aufgaben sowie der Schutz von Botschaften und die Unterstützung des Grenzwachtkorps bei der Überwachung von Grenzübergängen und Geländeabschnitten, bewaffnet und mit Helikoptern der Luftwaffe. Nachdem in Bern bereits Unterstützungsgesuche von rund 20 Kantonsregierungen eingetroffen sind, erhöhte der Bundesrat richtigerweise die Obergrenze für den von unserer Armee subsidiär geleisteten Assistenzdienst von 800 auf 8000 Armeeangehörige.

° Man erinnere sich in diesem Zusammenhang daran, dass, wenn die Armeeab-schaffungsinitiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) im Jahre 1989 Erfolg gehabt hätte, wir heute über keine Armeeverbände mehr verfügen würden, die im subsidiären Einsatz unsere zivilen Behörden und das Gesundheitswesen unterstützen könnten.

Der Armeeauftrag

° Gemäss unserer Bundesverfassung ist die eigentliche Daseinsberechtigung unserer Armee die Konfliktsituation, nicht der subsidiäre Einsatz. Mit unserem Grundgesetz haben wir uns zu dauernder Neutralität und zur Verteidigung unseres Landes und seiner Bevölkerung sowie dem Schutz unseres Luftraums vertraglich verpflichtet.

° Als Konsequenz daraus, verteidigt die Armee als Primärauftrag unser Land gegen einen bewaffneten Angriff aus der Luft und am Boden.

° In diesem Kontext sind Kampfflugzeuge Einsatzmittel der 1. Stunde und die einzig
sofort verfügbare strategische Reserve unserer Regierung mit vielfältigen Einsatz-
möglichkeiten und grosser Durchsetzungskraft. Sie erzeugen gegenüber einem
potenziellen Gegner eine Abhaltewirkung und schützen unser Land lange vor einer
existentiellen Bedrohung durch Bodentruppen, denn der Luftraum ist – wie eine Pandemie
– grenzenlos.

Die Mittelallokation  

° Beschaffung und Betrieb des neuen Kampfflugzeugs (NKF) erfolgt mit Mitteln aus dem
regulären Armeebudget, das Jahr für Jahr vom Parlament genehmigt werden muss.
D.h. die Behauptung der SP Schweiz und ihrer Exponenten, dass bei einer
Zustimmung zum Kauf neuer Kampfflugzeuge dieses Geld dann an anderen Orten,
wie beispielsweise der Prämienverbilligungen, bei den Renten und dem Klimaschutz
fehlen würde, darf ins „Reich der Fake News“ verwiesen werden. Fakt ist: Unsere
Sozialkosten mit über Jahren steigender Tendenz betrugen im 2018 CHF 22,3 Mrd., was 32 % aller Bundesausgaben ausmachte. Im gleichen Zeitraum investierte man in
die militärische Landesverteidigung, u.a. in die zurzeit im Assistenzdienst stehenden
Sanitäts-, Logistik-, Kampfverbände und Luftwaffe, CHF 4,6 Mrd., was 6,5 % der
Gesamtausgaben oder 0,7% unseres BIP ausmachte.

Zuhanden der SP Schweiz-Parteileitung sei noch angemerkt, dass es mehr als schlechter politischer Stil ist, „Sicherheit», in diesem Fall unsere Armee und die «gemeinsame Wohlfahrt», aus
ideologischen Gründen gegeneinander auszuspielen. Beide zählen gemäss Art. 2
unserer Bundesverfassung zu den Kernaufgaben unseres Staates und sind deshalb mit
Priorität und ausreichend zu alimentieren.

     Die Konsequenzen

     ° Jede Stimmbürgerin, jeder Stimmbürger muss sich völlig im Klaren darüber
sein, dass eine Ablehnung der Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs im
kommenden Herbst nicht nur gleichbedeutend mit dem irreversiblen Verlust unserer
Luftwaffe ist, sondern nachgelagert auch die Aufgabe unseres ganzen bewährten
Sicherheitsverbundes für Schutz, Rettung und Verteidigung zur Folge haben wird,
womit die Armeeabschaffer von GSoA, SP und Grünen Schweiz ihr Ziel – unserem
Land seine Schutz- und Verteidigungsfähigkeit zu nehmen – erreicht hätten.

     ° Unser Luftraum und Land verkäme bereits in Zeiten erhöhter Spannungen zum
Spielball unerwünschter fremder Mächte, schutzlos und mit einem Totalausfall unserer
Souveränität.

Selbstverständlich sind die neuen Gefahren, wie z.B. die aktuelle Coronaviren-Pandemie oder Cyber-Warfare ernst zu nehmende und gefährliche Bedrohungen, die es mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu bekämpfen und abzuwehren gilt. Aber sie sind nicht an die Stelle der herkömmlichen Gefahren, deren Existenz heute in armeefeindlichen Kreisen verneint wird, getreten, sondern haben deren Vielfalt erweitert.

Kommt hinzu, dass sowohl Angriffe aus dem Cyberraum als auch eine Pandemie, so dramatisch ihre Folgen auch sind, unserer Nation ihre Freiheit, Selbstbestimmung und Souveränität nicht nehmen werden und können. Dies im ganz entscheidenden Unterschied zu einer militärischen Bedrohung aus der Luft und durch Bodentruppen, auch wenn eine solche gegenwärtig nicht erkennbar ist. Aber, vor einem Jahr hat auch niemand vor einer Coronavirus-Pandemie gewarnt und trotzdem sind wir heute völlig überraschend und kurzfristig weltweit mit der Bewältigung einer solchen konfrontiert! Unsere Sicherheitspolitik ist deshalb basierend auf unserer Bundesverfassung und aus purer Vernunft zwingend auf den gefährlichsten und nicht auf den wahrscheinlichsten Bedrohungsfall auszurichten, wobei die Armee als Gesamtsystem von Führungsunterstützung, Logistik, Sanität, Genie/Rettung, Luftwaffe, Spezialkräften, Infanterie, Mechanisierten Verbänden und Artillerie verstanden, geplant, umgesetzt und betrieben werden muss.

Die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung ist ein wertvolles Gut. Unsere Armee und Luftwaffe, schützt es jeden Tag. Sorgen wir im Herbst mit einem wuchtigen Ja zum Planungsbeschluss zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge dafür, dass das auch in Zukunft so bleibt!