SP zur F-35-Initiative: 252 Ja, 48 Nein, 23 Enthaltungen

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Sun Tzu: “Kenne deinen Gegner!”

 

Am St.Galler Parteitag häutete sich die SP Schweiz zur “Partei der Freiheit”. Zürcher Gralshüter des Liberalismus mögen über die gewandten Chamäleon-Etatisten die Stirn runzeln.

Für die Armee fand sich im Kleingedruckten eine aufschlussreiche Nachricht. Im schwülstigen “Freiheits-Communiqué” meldet die SP mit einem Satz, sie unterstütze die Anti-F-35-Initiative der GSoA. Sie verschweigt die Stimmenzahlen, die aber der aufmerksamen NZZ-Inlandchefin Christina Neuhaus nicht entgingen:

  • 252 Ja
  • 48 Nein
  • 23 Enthaltungen

Wenn man leicht überspitzt rechnet, heisst das: Immerhin mochten sich 22% der Genossinnen und Genossen nicht zu einem Ja durchringen. Das ist gewiss bemerkenswert.

Doch sollte das Pro-Armee = Contra-Initiative-Lager nicht zu früh frohlocken. Wenn man nur schon die sog. “Leserbriefe” auch in bürgerlichen Zeitungen auswertet, wird offenbar: Im Gegensatz zur hauchdünn gewonnenen Sechs-Milliarden-Abstimmung sind diesmal die Reihen (noch?) nicht geschlossen. Im Umfeld der unterlegenen Firmen Dassault und Airbus wird nach wie vor für einen europäischen Jet geworben.

Noch ist es zu früh, die Lage gültig zu beurteilen. Nur soviel ist klar: Es steht ein bitterer, wohl auch giftiger Abstimmungskampf bevor; es gilt, einen Scherbenhaufen wie 2014 zu verhindern.