SOG-Präsident: “16 Jahre F-35-Verbot?”

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Der SOG-Chef Dominik Knill.

Oberst Dominik Knill, Präsident der SOG, nimmt am 29. Mai 2022 in der “NZZ am Sonntag” Stellung zur Anti-F-35-Initiative der GSoA:

Thomas Isler hat in seinem Artikel sehr gut aufgezeigt, wo eine Volksinitiative ihre politische Berechtigung hat und wo ihr Grenzen gesetzt sind. Es ist ein erfreuliches Fazit, dass die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge nicht einer weiteren Verzögerung unterliegt. Die Erkenntnis, dass die Volkinitiative «Stopp F-35A» weder eine aufschiebende, noch eine rückwirkende Wirkung hat, ist ja nicht neu. Warum wurde diese Tatsache von den Befürwortern und den Gegnerinnen geflissentlich ignoriert? Die Initianten hätten sich viel Zeit, Geld und einen Glaubwürdigkeitsverlust ersparen können, hätten sie auf die Unterschriftensammlung verzichtet.

Umso erstaunlicher ist es jedoch, dass es einer armeefeindlichen Nichtregierungsorganisation immer wieder gelingt, die schweizerische Sicherheitspolitik vor sich herzutreiben und sie zu schwächen. Sobald die beiden Kammern die Armeebotschaft 22 verabschiedet haben, steht der Vertragsunterzeichnung nichts mehr im Wege. Die angekündigte Volksinitiative könnte in der Folge für ungültig erklärt und/oder vom linken Bündnis zurückgezogen werden, weil sie die Beschaffung der F-35A nicht mehr verhindern kann, wie es der Initiativtext verlangt. Sollte sie 2024 tatsächlich Erfolg haben, könnten während 16 Jahren keine weiteren F-35A beschafft werden. Unschön, aber nicht entscheidend um die Luftwaffe zu schwächen.

Dominik Knill, Präsident Schweizerische Offiziersgesellschaft