Kosovo – hüst und hott

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Am 27. November 2019 teilt das VBS mit:

  • Der Bundesrat will den Einsatz der Armee zugunsten der KFOR verlängern.
  • Zudem will er den Maximalbestand des Kontingents von 165 auf 195 Mann erhöhen.
  • Denn in den letzten Jahren habe sich die politische Situation und die Sicherheitslage im Kosovo und im Westbalkan verschlechtert.
  • An seiner Sitzung vom 27. November 2019 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft an das Parlament überwiesen.
  • Dieses muss den Einsatz genehmigen, da er länger als drei Wochen dauert und mehr als 100 Mann umfasst.
  • Durch die Anhebung des Bestandes auf 195 Mann erhöhen sich die Jahreskosten von 35’450’000.- auf 40’925’000.- Franken.

Bewertung

  • Das Hüst und Hott beim Bestand ist schwer zu versehen. Zuerst beschloss man, den Bestand von 235 auf 190 und hernach von 190 auf 165 Mann abzubauen. Jetzt erhöht man ihn wieder auf 195 Mann.
  • Die Begründung ist nicht stichhaltig. Die Lage auf dem Balkan war und ist schlecht. Sie konnte sich gar nicht verschlechtern. Denn Tatsache ist: Ohne die Friedenstruppen in Bosnien und im Kosovo würde in beiden Staaten rasch wieder Krieg ausbrechen.
  • Wenig überzeugend ist, dass diejenige Kraft, nämlich KFOR, die direkt an ihrem Bestand interessiert ist, die Lagebeurteilung mit all ihren Konsequenzen selber vornimmt.

Fazit: Die Katze beisst sich in den Schwanz.