Karabach 1: Russland erzwingt Feuerpause

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Verhandlungen in Moskau. In der Mitte Russlands Aussenminister Sergej Lawrow, links der Azeri Jeyhun Bayramov, rechts der Armenier Sohrab Mnazakanjan.

Seit knapp zwei Wochen liefern sich Armenien und Aserbaidschan in Nagorno Karabach schwere Kämpfe. Nun greift Russland ein und vermittelt eine Waffenruhe.

In der schwersten Gewalteskalation seit 1994 in der Region Nagorno Karabach mit Hunderten Toten haben sich Armenien und Aserbaidschan auf eine Waffenruhe geeinigt. Diese begann am Samstag, 10. Oktober 2020, um 10 Uhr, teilte Russlands Aussenminister Sergej Lawrow in Moskau mit. Sein Ministerium veröffentlichte schon in der Nacht zum Samstag ein erstes Communiqué.

Die Feuerpause solle dazu genutzt werden, um Kriegsgefangene und andere inhaftierte Personen auszutauschen und die Gefallenen in ihre Heimat zurückzuführen. Weitere Details der Waffenruhe sollten zusätzlich vereinbart werden. Grundlegende Friedensverhandlungen solle es unter Führung der Minsk-Gruppe der OSZE geben. Russland, Amerika und Frankreich führen die Staaten an, die in dem Konflikt vermitteln.

Feuerpause, Waffenstillstand, Frieden

  • Wenn Kriegsparteien miteinander verhandeln, lautet das Endziel in der Regel Frieden. Davon sind Armenien und Aserbeidschan aber noch meilenweit entfernt. Oft führt der Weg zum Frieden über die Waffenruhe und den Waffenstillstand, aber im Karabach-Krieg haben die Erzfeinde jetzt “nur” die Stufe 1 erreicht.
  • Die Waffenruhe oder Feuerpause ist ein im Völkerrecht nicht geregelter, aber gebräuchlicher Begriff, der im Unterschied zu einem vertraglich festgelegten Waffenstillstand gem. Art. 36 ff. der Haager Landkriegsordnung die nur vorübergehende Unterbrechung von Kampfhandlungen bezeichnet. Eine Waffenruhe soll insbesondere die Bergung von Verletzten und Verwundeten, humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung[ oder den Durchlass von Parlamentären ermöglichen, mündet aber nicht notwendig in einen Friedensvertrag. Die Kriegsparteien können die Feindseligkeiten jederzeit wieder aufnehmen. Das ist der Zustand, den Armenien und Aserbeidschan miteinander vereinbarten.
  • Ein Waffenstillstand ist ein vorläufiges Niederlegen der Waffen und meistens als Vorstufe zum Frieden geplant. Im Gegensatz zur Waffenruhe, einer kurzfristigen Einstellung von Kampfhandlungen zu einem bestimmten Zweck, ist ein Waffenstillstand auf längere Zeit angelegt, wobei oft genaue Bedingungen und meist eine Demarkationslinie festgelegt werden. Ein Waffenstillstand verbietet beiden Parteien mit sofortiger Wirkung anzugreifen. In der Haager Landkriegsordnung von 1907 wird der Waffenstillstand rechtlich definiert. So heisst es in Artikel 36: „Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien. Ist eine bestimmte Dauer nicht vereinbart worden, so können die Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen.“ Vom Waffenstillstand sind die Parteien im Karabach-Krieg noch weit entfernt.

Mehr als zehn Stunden Verhandlungen

Die Verhandlungen zur Feuerpause in Moskau zwischen den Aussenministern Jeyhun Bayramov und Sohrab Mnazakanjan der verfeindeten Nachbarn dauerten mehr als zehn Stunden. Präsident Wladimir Putin hatte beide Länder zuvor eindringlich zur Waffenruhe aufgerufen.

Seit knapp zwei Wochen gibt es in Nagorno Karabach neue Kämpfe mit Hunderten Toten. Auch am Freitag dauerten die Gefechte an. Die “Hauptstadt” Stepanakert wurde wieder mit Raketen beschossen. Aserbaidschan will neun Dörfer eingenommen haben. Insgesamt wurden seit Beginn der Gefechte rund 320 armenische Soldaten in Nagorno Karabach getötet. Aserbaidschan hat bislang keine Angaben zu eigenen Verlusten gemacht, spricht aber von rund 30 toten Zivilisten. Es gibt Tausende Flüchtlinge in der Unruheregion.

Aserbaidschans Machthaber Ilham Alijew nannte das Treffen in Moskau die „letzte Chance“ auf eine friedliche Lösung. Der Konflikt solle jedoch zuerst militärisch beendet werden. Erst später könne man über eine dauerhafte politische Lösung sprechen. Armenien müsse Nagorno Karabach aufgeben.

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