Jet: Bundesrat will am 30. Juni entscheiden

Standard

 

Zwei Amerikaner, der F-35 von Lockheed Martin, …

… und der F/A-18EF Super Hornet von Boeing geben auf der politischen Linken viel zu reden.

  • Wie André Simonazzi, der Sprecher des Bundesrates, am 23. Juni 2021 um 15.20 Uhr mitteilt, hat der Bundesrat heute über den Kampfjet nicht materiell beraten, sondern nur die weitere Entschlussfassung geregelt.
  • Gemäss Vizekanzler Simonazzi will der Bundesrat die Typenwahl in seiner ordentlichen Sitzung am 30. Juni vornehmen. Damit bliebe er im Zeitplan “Air2030”: Dieser sieht vor, dass die Landesregierung spätestens Mitte 2021 den Typ bestimmt.
  • Das Parlament wird Stellung nahmen, sobald es über das Rüstungsprogramm 2022 befindet. PSG, Priska Seiler Graf, kündet schon an: Wenn sich der Bundesrat für ein amerikanisches Flugzeug entscheide, setze es dann im National- und Ständert einen heftigen Kampf ab.
  • Sei’s drum! Obwohl die Linke am 27. September 2020 vor dem Volk verlor, will sie unbedingt im Gerede bleiben, ja den Ablauf beherrschen. Das ist Politik für die Galerie. So funktioniert die Eidgenossenschaft nicht. Die Schweizer Luftwaffe ersetzt den jetzigen F/A-18CD in den 2020er-Jahren durch ein modernes Flugzeug.
  • Daran gibt es nichts zu rütteln, auch nicht durch die Armeeabschaffer und ihre politischen Spiessgesellen.