Israel – Araber trumpfen auf

Standard

Grün Araber mit 13 Sitzen, blau Blau-Weiss (33), schwarz Likud (31). (Quelle Haaretz/taz).

Gut 70 Jahre lang standen Israels Araber politisch abseits, obwohl sie 20% der Bevölkerung stellen und namentlich in Galiläa (nördlich von Samaria) stark vertreten sind. Nach ihrem Wahlerfolg vom 17. September 2019 trumpfen sie jetzt in der nach zwei Wahlgängen verfahrenen Lage mächtig auf.

Aber die Vereinigte Arabische Liste ist sich nur in einer Kernforderung einig: “Premier Netanyahu muss weg!” “Bibi” Netanyahu attackierte die israelischen Araber im Wahlkampf scharf – für ihn sind sie “Verräter”.

Vier Parteien, vier Ideologien

Ideologisch bleibt der derzeit erfolgreich Block jedoch gespalten. Vier höchst differente Parteien schlossen sich – um Netanyahu zu besiegen – zur Vereinigten Liste zusammen.

  • Hadash = Kommunisten (Chef Ayman Odeh)
  • Raam = Islamisten (Chef Maus Ghnaim)
  • Balad = Säkulare Sozialisten (Chef Jamal Zahalka)
  • Taal = Säkulare Nationalisten (Chef Ahmed Tibi)

Mit ihren 13 Mandaten gelangten die Araber auf den 3. Rang. Sollten die Blau-Weiss-Partei von Benny Gantz und der Likud den Weg zu einer Grossen Koalition finden (einen steinigen Pfad!), stellte die Vereinigte Liste die stärkste Oppositionfraktion.

General Gantz: Erfolg und Rückschlag  

Dem Staatspräsidenten Rivlin gegenüber bekundeten die arabischen Chefs ihren Wunsch, ex-Generalstabschef Gantz solle Premier werden. Gantz hatte am 17. September im arabischen Galiläa Stimmen erzielt – ein unerhörter Vorgang in Anbetracht der Tatsache, dass Gantz 2014 an der Spitze der israelischen Armee im 3. Gazakrieg die Hamas besiegt hatte.

Unmittelbar nach dem arabischen Besuch bei Rivlin erlitt Gantz einen Rückschlag. Die drei gewählten Balad-Abgeordeten zogen ihre Unterstützung für Gantz zurück. Schon brach der Araberblock wieder auseinander.

Auftrag an Netanyahu!

Der Balad-Rückzug kostete Gantz die Chance, von Rivlin als erster Parteiführer mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden. Plötzlich fehlten nun seinem Block die drei Balad-Stimmen; und Netanyahu konnte dem Staatspräsidenten, der dem Likud entstammt, einen Sitz mehr vorweisen – worauf Rivlin rechtens dem amtierenden Premier den Auftrag erteilte.

Ob das politisch klug war? Ob das zu einem für Israel nachteiligen 3. Urnengang führt? Schwer zu sagen! Jedenfalls spielen die 20% israelischen Araber erstmals seit 1948/49 eine politische Rolle – und wenn es nur durch das Ende ihres an sich ertragreichen Wahlbündnisses ist.        Dr. Peter Forster