Genf 1: Bis zu 1000 Mann schützen Biden/Putin

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  • Wieder ist die Armee, wenn zivile Behörden sie rufen: Bis zu 100 Mann schützen nächste Woche in Genf das Gipfeltreffen der Präsidenten Biden und Putin. Einmal mehr beweist die Armee: Sie tritt auch dann an, wenn man sie sehr kurzfristig ruft > siehe auch 2020 > der “CORONA”-Einsatz im ersten Lockdown.
  • Sie schützt die ausländischen Vertretungen und stellt der Kantonspolizei Genf für den Luft- und Seetransport ihre Mittel zur Verfügung.

Das VBS schreibt dazu: 

Der Bundesrat hat den subsidiären Einsatz der Armee mit einem Maximalbestand von 1’000 Armeeangehörigen zur Unterstützung der kantonalen Behörden Genfs im Rahmen eines Assistenzdienstes genehmigt. Die Armee wird namentlich den Schutz der ausländischen Vertretungen übernehmen und die Genfer Kantonspolizei im Bereich des Luft- und Seetransports durch die Bereitstellung von Material unterstützen. Diese Massnahmen ergänzen das Sicherheitsdispositiv der kantonalen Behörden. Sie haben für den Bund keine zusätzlichen Ausgaben zur Folge, die Finanzierung erfolgt über das ordentliche Budget.