Eidg. Wahl — Darauf kommt es an

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Die eidg. Wahlen vom 20. Oktober wiegen auch für die Landesverteidigung schwer. Es kann allen Schweizern, die für eine glaubwürdige Armee einstehen, nicht gleichgültig sein, wie sich das Parlament ab der Wintersession 2019 präsentiert.

In beiden Kammern — wie auch im Bundesrat — besitzt das bürgerliche Lager derzeit eine sichere Mehrheit.

Um beim Bundesrat zu beginnen, zeugen Pro-Armee-Entscheide der letzten Zeit von einer Gewichtsverlagerung zugunsten der Landesverteidigung. Ignazio Cassis ersetzte Burkhalter. Viola Amherd übernahm das VBS.

Im Nationalrat, der in der kommenden Legislatur Weichen für eine starke Landesverteidigung stellen kann, halten die Fraktionen der SVP (68 Mandate), der FDP (33) und der CVP (27) eine markante Mehrheit von 128 von 200 Stimmen — plus einzelne „zugewandte Orte“ in der BDP und der GLP.

Nun prophezeien Auguren einen Linksrutsch. Dieser kann nicht im Interesse der Armee sein — vor allem nicht, wenn er in Richtung Grün geht. Unter dem Dampfplauderer Glättli etablierte sich die grüne Fraktion als permanente Speerspitze der Armeegegner, ja Armeeabschaffer.

Zum Schluss ein Blick auf entscheidende Weichenstellungen, die anstehen:

  • Planungsbeschluss zum neuen Kampfjet mit dem Kreditrahmen von sechs Milliarden.
  • Damit verbunden: Kompensationen für die Schweizer Industrie (60, 80 oder 100%?).
  • Rüstungsprogramme inkl. BODLUV.
  • Das dornenvolle Problem des Missbrauchs des zivilen Ersatzdienstes.