Der Bundesrat investiert 14,4 Milliarden – ins Bahnnetz

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F/A-18 in Payerne. Wir bleiben auf eine leistungsfähige Luftwaffe angewiesen – auch 2040, 2060, 2070. (Bild Knuchel)

Oberst i Gst Jürg Kürsener ist ein vorzüglicher Kenner der Weltmeere, der Kriegsflotten und der amerikanischen Streitkräfte, bei denen er studierte. Gleichzeitig kämpft er mit aller Kraft in unserem Land für unsere starke Armee und die glaubwürdige Verteidigung von Volk und Land. Der Artillerie- und Generalstabsoffizier Kürsener schreibt der Redaktion:

“In der  NZZ vom 14. Mai 2020 auf Seite 13, ganz unten rechts, gab es eine kleine sda-Meldung mit acht Zeilen unter dem Titel Bundesrat will stärker ins Bahnnetz investieren zu lesen. Und dann wird dort ausgeführt, dass der Bundesrat in den kommenden vier Jahren 14,4 Milliarden Franken in das Bahnnetz investieren will – 1,2 Milliarden mehr als bisher geplant.

Diese Zahl gilt es gut in unserem Gedächtnis zu behalten, wenn es in die Debatten um das neue Kampfflugzeug geht, wenn es sich um 6 Milliarden Franken für eine Investition in die Luftverteidigung für die nächsten Jahrzehnte handelt. Wir tun gut daran, wenn wir dies in unser Argumentarium aufnehmen. Ich nehme an, dass diese 14,4 Milliarden Franken nicht referendumspflichtig sind…..”

Recht hat er, Jürg Kürsener! Und vergessen wir nicht: Bei den 6 Milliarden für den Kampfjet geht es keineswegs um eine neue Investition; es ist eine reine Ersatzausgabe für die Tiger- und die F/A-18-Flotte. Die 6 Milliarden fallen ausdrücklich NICHT unter das Ausgabenmoratorium, das Bundesrat Ueli Maurer für NEUE Investitionen anstrebt.

Der Bundesrat will 14,4 Milliarden ins Bahnnetz investieren.