Brexit — Drama ohne Ende?

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Die Fakten vom Unterhaus

Mit 322 zu 306 Stimmen sucht das Unterhaus Premier Johnson zu zwingen, den Entscheid zum Brexit-Deal bis zur Verabschiedung eines Ratizierungsgesetzes aufzuschieben.

Nein zum Letwin-Amendment stimmten nur die Tory-Abgeordneten plus 17 Fraktionslose und sechs Labour-Abgeordnete; ergibt die 306 Nein, die nicht reichten.

Hat Johnson eine Chance?

Johnson kündigte an, den geforderten Gesetzesentwurf schon am Montag dem Parlament vorzulegen. Am Dienstag käme es mit der zweiten Lesung bereits zu einer wichtigen Abstimmung und Weichenstellung.

Gegen Johnson spricht ein gewisses Misstrauen, das Politiker gegen ihn hegen. Das am Samstag beschlossene Amendment kam von einem solchen Abgeordneten, dem Konservativen Letwin, der verhindern will, dass Johnson einen No-Deal-Brexit ansteuert.

Für Johnson sprechen die zahlreichen Voten in der Unterhaus-Debatte, das Brexit-Drama sei endlich zu beenden — im Sinn der Volksabstimmung vom 23. Juni 2016.