BISS – Wie die GSoA den Jet-Kauf verzögern will

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“Kenne Deinen Feind!” (Sun Tzu).

Seit das VBS am Freitag seinen Antrag zum Kampfjet-Typ fürs Mitberichtsverfahren freigab, ist in Bundesbern der Teufel los. Ob all der Querelen im eigenen Lager gilt es den wahren Gegner, die Armeeabschaffer, weiterhin präzis zu beobachten. Details werden jetzt zum Zeitplan der Linken bekannt: Offenbar beginnen sie nach den Sommerferien, die 100’000 Unterschriften zu sammeln, die sie für ihre neue Volksinitiative brauchen.

Details zum Verzögerungskampf

Die neue Initiative wäre in jedem Fall den Regeln des Verzögerungskampfes unterworfen. In Rüstungskreisen rechnet man in Sachen Vertrag mit zwei bis drei Jahren. Gewiefte Staatsrechtler sind sich einig:

  • Der Kaufvertrag wird nicht zwischen dem VBS und der Firma geschlossen, sondern zwischen Staaten: zwischen der Eidgenossenschaft und den USA.
  • Der Bund kann keinen Vertrag unterzeichnen, solange eine Volksinitiative hängig ist.
  • Will heissen: Nach dem Zustandekommen des GSoA-Vorstosses – damit ist zu rechnen, 100’000 Unterschriften bringt sie rechtzeitig zusammen – gelangt die Initiative in die beiden SiK National- und Ständerat, dann in die Räte und zur Entscheidung vor Volk und Stände. Das dauert! Selbst wenn das Parlament und seine Kommissionen das Geschäft zügig angingen.

Wann legen sie los?

Unter den Herstellern wurde gerätselt: Lösen die Armeefeinde ihre Unterschriftensammlung rasch aus oder warten sie, um den Verzögerungseffekt möglichst in die Länge zu ziehen. Dazu scheint im linken Lager Konsens zu bestehen:

  • Gemäss dem GSoA-Sekretär Jonas Kampus würden die Armeeabschaffer ihren Vorstoss kurz nach den Sommerferien, im August 2021, lancieren. Die GSoA werde das Datum noch festlegen. Seit Wochen sammelt sie unter Flugzeug-Gegnern Willensbekundungen, im richtigen Zeitpunkt die formelle Unterschrift zu leisten.
  • Übereinstimmend erklärt PSG, Priska Seiler Graf, die SP werde am 28. August 2021 auf ihrem Parteitag entscheiden. Das Ja zur Anti-F-35-Initiative sei nur noch Formsache (gut das die SP dennoch tagt, wenn PSG schon am 24. Juni verkündet, was zu beschliessen ist).

Fazit: Bleiben wir wachsam!

Noch ist die Messe nicht gelesen. Bleiben wir wachsam. Rüsten wir gegen neue Attacken der Armeeabschaffer – wie immer diese auch geartet sind.

Wir können nicht nochmals auf den ominösen Saldo von 8’515 Stimmen hoffen. Wir müssen die Kräfte besser bündeln als vor dem 27. September 2020. Wir brauchen einen kampagnekräftigen Verbund, der GSoA-Angriffe mit Sicherheit ablehnt. 

Die besseren Argumente haben wir!