BISS – Wehe dem, der Paris verschmäht?

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Das britische Atom-U-Boot HMS Vanguard.

 

  • Auch Frankreichs starke Rüstung ist auf Exporte angewiesen. Der Heimmarkt ist geschrumpft, und die leistungsfähigen Unternehmen müssen ihre Produkte ausführen. Die gesamte Branche kann auf die intensive Hilfe des Staates zählen.
  • Was die Schweiz betrifft, setzten sich vor dem Gripen-E-Entscheid 2011 und der F-35A-Wahl selbst die Staatspräsidenten Sarkozy und Macron bei Bundesräten für ihren Rafale ein. Als es um den Sechs-Millliarden-Auftrag ging, warb die Ministerin Parly mit aller Kraft bei ihrer Amtskollegin Amherd.

Zwei bittere Niederlagen

Nun hat Paris in kurzer Abfolge zwei bittere Niederlagen erlitten, zuerst eine vergleichsweise “kleine” und jetzt einen schweren, strategischen Rückschlag:

  • Am 30. Juni 2021 entschied sich der Schweizer Bundesrat für 36 Kampfjets F-35 und fünf Batterien Patriot-Raketen. Gleich doppelt zog Frankreich in Konkurrenz zu den USA den Kürzeren. Es unterlagen: der Rafale und das Flab-System SAMP-T, das viele für die massgeschneiderte Lösung gehalten hatten.
  • Am 15. September 2021 gaben die USA, Grossbritannien und Australien die Gründung des AUKUS-Paktes bekannt. AUKUS heisst Australia, United Kingdom, United States. Gleichzeitig teilte der Australier Morrison mit, sein Land kaufe acht amerikanische Atom-U-Boote und trete vom Vertrag zurück, den Canberra mit Paris über zwölf konventionelle U-Boote der Attack-Klasse eingangen war.

15. September 2021: Johnson, Morrison und Biden geben AUKUS bekannt.

“Das ist der Bruch, das ist der Bruch”

Frankreich reagiert aussergewöhnlich scharf:

  • Es zog seine Botschafter aus Australien und den USA ab. London wurde verschont, aber verhöhnt: Die Regierung Johnson sei eh nur “das fünfte Rad am Wagen.”
  • So wehleidig sah man einen Aussenminister selten wie den Franzosen Jean-Yves Le Drian am 18. September auf TF2: “Das ist der Bruch, das ist der Bruch”, lamentierte er doppelt zum australischen Ausstieg aus dem U-Boot-Vertrag. Den Amerikanern warf Le Drian “Lüge, Verlogenheit, Verachtung” vor.
  • Gleichzeitig wurde bekannt, dass Frankreich einen offenbar geplanten Besuch von Bundespräsident Parmelain bei Macron absagt. Begründung: der F-35-Entscheid gegen den Rafale.

Wehleidig: Jean-Yves Le Drian.

Schlechter Verlierer?

Der scharfe verbale Gegenangriff der Franzosen wirft Fragen auf:

  • Können souveräne Staaten wie Australien und die Schweiz keine Sachentscheide mehr fällen, ohne dass Paris über sie herzieht und Retorsionsmassnahmen ergreift? In Canberra und Bern waren es militärische Evaluationen, die rein rational den Ausschlag gaben!
  • Australien wird im Südpazifik wie andere von der unverschämten Expansion der Volksrepublik China bedroht. Mit den konventionellen Attack-U-Booten der Franzosen stünden sie auf verlorenem Posten. Aus einer Vielzahl technisch-operativer Gründe brauchen sie atomar angetriebene Boote.
  • Die Schweizer Armasuisse evaluierte den F-35 mit eidgenössischer Gründlichkeit. Der Amerikaner schwang in drei der vier Kategorien obenaus. Namentlich auch die Flugtests über den Walliser Alpen verliefen zugunsten von Lockheed Martin, der Firma, die überdies finanziell das günstigste Angebot einreichte.

Ja, es mag eine Nation wie Frankreich, die sich selber als grande, als gross bezeichnet, hart ankommen, wenn sie gegen die USA verliert und diese mit den Briten und Australiern hinter ihrem Rücken ein neues Bündnis ohne Paris schmiedet.

Dennoch: Ist es richtig, wenn der Staat, der mit anderen die Diplomatie erfand, derart herumwütet, wie wir das jetzt beobachten? Entsteht nicht auch der Eindruck des schlechten Verlierers? Und Druck erzeugt Gegendruck. Die Schweiz darf sich nicht ins Bockshorn jagen lassen. Sie muss den sachlich abgestützten Entscheid für den besten Jet durchziehen – 2022 oder 2023 auch an der Urne.