BISS – Wann eigentlich ist die EU nicht gespalten?

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1. Februar 2022, Moskau: Zwei Freunde – Putin und Orban.

Greller hätte das Schauspiel nicht ausfallen können, das die EU-Nachbarn Polen und Ungarn am 1. Februaur 2022 boten. Am Morgen sitzen der Ungar Orban und Polens Premier Morawiecki miteinander im Flugzeug, aber nicht im selben. Der Pole fliegt nach Kiew und verspricht den Ukrainern an Abwehrwaffen alles, was ihr Herz begehrt. Der Autokrat Orban dagegen macht in Moskau dem Präsidenten Putin die Aufwartung.

Kriegsgefahr geht um, Konflikt ist, kurz: eine Krise mit all ihren Kalamitäten. Nach ihrem Scheitern in der Finanz-, in der Griechen-, der Flüchtlings- und der Corona-Krise hätte die Europäische Union wenigstens einmal beweisen können, dass sie mit einer Zunge spricht. Sie hätte sich einstimmig zum Völkerrecht bekennen und der Ukraine geschlossen Defensivwaffen liefern können.

Aber nein, in der Krise ist jedem das eigene Hemd am nächsten. „Gespalten“, „zerrüttet“, „handlungsunfähig“ lauten noch die freundlicheren der Qualifikationen, mit der die Union überschüttet wird. Wie soll die EU Emmanuel Macrons Europa-Armee schaffen, wenn sie sich nicht einmal gegenüber der massivsten Kriegsdrohung seit 1945 zum einheitlichen Handeln durchdringt?

Fazit für die Schweiz

1. Die EU ist eine monumentale intellektuelle Fehlkonstruktion. Sie ersetzt starke Nationalstaaten durch einen amorphen, sich permanent selber schwächenden, zerstrittenen Haufen.

2. Mit ihrer Annäherung an Macrons Chimäre EU-Armee wandert Bundesrätin Amherd auf dem Holzweg.

3. In der Europäischen Union hat die Schweiz nichts zu suchen. Der Bundesrat tat gut daran, Nein zu sagen zu fremden EU-Richtern, zur Preisgabe unserer Bürgerrechte und zur EU-Guillotine.