BISS – SOG auf dem Holzweg > Frauendienstpflicht?

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Für die Wehrpflicht und unsere Armee, die Volk und Land verteidigt (Bild Schenker, Isone).

 

Mit der allg. Dienstpflicht für Frauen begibt sich die SOG auf den Holzweg.

  • Allein schon das Schweizer Staatsrecht macht die Idee zum Rohrkrepierer. Die Dienstpflicht für Frauen erfordert zwingend eine Änderung von Art. 59 der Bundesverfassung. Abs. 1 lautet: “Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.” Abs. 2 bezieht sich explicite auf Frauen: Für Schweizerinnen ist der Militärdienst freiwillig.”
  • Wer die Verfassung ändern will, braucht ebenso zwingend das doppelte Mehr von Volk und Ständen.

Volk und Stände

Wie stellt sich die SOG die eidg. Volksabstimmung vor?

  • Den prinzipiellen Anti-Armee-Sockel von rund 25% kennen wir aus etlichen Abstimmungen zum Militär. Den Kern bilden die GSoA, der Zivi-Verband Civiva, die Grünen und Teile der SP. Diese Kräfte stimmen stur gegen alles, was vom VBS kommt. Sie werden auch da Nein sagen.
  • Glaubt die SOG wirklich, die feministische Minderheit in den Städten  – Professorinnen, Lehrerinnen, Frauen im sicheren Staatsdienst, die selbst ernannte “urbane Elite”, die nie einen Franken erwirtschaften muss und auf alle anderen herabschaut – werde der SOG-Chimäre zustimmen?
  • Und die bürgerlichen Frauen?
  • Und all die Männer, die an der Wehrpflicht festhalten? 2013 lehnten 73% und alle Stände, auch Jura, Genf und Neuenburg, die GSoA-Initiative ab, die unter dem Titel “Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht” segelte.

Das Übel an der Wurzel packen

Fata Morgana der SOG.

Nein, was uns die SOG da auftischt, ist die grösste Fata Morgana, seit Alexander der Grosse durch die libysche Wüste wandelte; und das war im Februar 332 v. Chr.

  • Vor allem beheben die Gedankenspiele das gravierende Problem unserer Armee nicht: den drohenden Unterbestand. Über 5’000 Schweizer verliert das Militär jedes Jahr auf dem “blauen Weg”; noch mehr hauen zu den Zivis ab. Das ist der Kern des Problems; aber mit der Illusion von 10% oder noch mehr Frauen werden wir der Schieflage nicht Herr.
  • Die Wurzel des Übels liegt in jener schwarzen Stunde des eidg. Parlamentes 2008, als National- und Ständerat der freien Wahl zwischen Militär- und Zivildienst zustimmten. Seither kann von Gewissensnot beim überwältigenden Gros der Zivis nicht mehr die Rede sein.
  • Man rede mit Schulkommandanten. All die fadenscheinigen Gründe für Zivi-Gesuche gehen auf keine Kuhhaut – nur das Gewissen spielt eine untergeordnete Rolle; aber danach wird nicht einmal mehr gefragt. Wenn ein Kommandant ein Urlaubsgesuch für ein Rendez-vous mit der Freundin ablehnt, dann stellt der Rekrut das Umteilungsgesuch an den Zivi-Dienst, der dieses noch so gerne annimmt.
  • Das ist das Ende der Wehrgerechtigkeit. Es darf nicht so weit kommen, dass der Soldat, der die Härten des Militärdienstes auf sich nimmt, am Schluss der Dumme ist; von seiner Pflicht, notfalls mit dem Leben für unser Land einzustehen, ganz zu schweigen.

Festigung der allg. Wehrpflicht

Remedur schafft nicht die Frauendienstpflicht, die bei Volk und Ständen eh durchfällt. Zu tun gilt es:

  • Wiedereinführung einer strengen Gewissensprüfung.
  • Entscheid des Wehrpflichtigen zwischen Militär- und Ersatzdienst spätestens an der Aushebung.
  • Langfristige Sicherung des Effektivbestandes von 140’000 Mann.
  • Festigung der allg. Wehrpflicht > gegen allg. Bürgerpflicht.
  • Verankerung der Armee im Fundament, das sie bei Volk und Ständen noch immer besitzt, durch beherztes Einstehen für eine Streitmacht, die Volk und Land verteidigt, wie es die Verfassung verlangt.