BISS – Nennen wir Ross und Reiter!

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Karin Keller-Sutter bringt einen ansehnlichen Rucksack mit.

Zum neuen Versagen des Schweizer Geheimdienstes, des Bundesrates und der Kerngruppe Sicherheit sind Ross und Reiter zu nennen. Wenn es stimmt, was die GPDel, die machtvolle Geschäftsprüfungsdelegation der Räte, dem Bundesrat schreibt, erfüllten die genannten Behörden auch beim Ausbruch des Ukrainekrieges ihren Auftrag nicht. Wen greift die GPDel direkt an?

Im Bundesrat bilden den ständigen Sicherheitsausschuss:

  • Bundesrätin Viola Amherd, Chefin VBS; sie führt im Ausschuss den Vorsitz.
  • Bundesrat Ignazio Cassis, Chef EDA.
  • Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Chefin EJPD.

Ihnen wirft die GPDel vor, sie hätten den Bundesrat nicht gewarnt. Sie hätten ihren Kernauftrag nicht erfüllt: die kontinuierliche Beurteilung der Sicherheitslage und die Alarmierung der anderen vier Bundesräte. Besonders schlecht bewertet die GPDel die dem Bundesrat nachgeordnete Kerngruppe Sicherheit. Das VBS, das EDA und das EJPD ordnen Spitzenpersonal in dieses Gremium ab, das umfasst:

  • aus dem EDA die Staatssekretärin Livia Leu, mithin die Spitzendiplomatin der Schweiz;
  • aus dem VBS Christian Dussey, den Direktor des Strategischen Nachrichtendienstes (SND);
  • aus dem EJPD Nicoletta della Valle, die Direktorin des Bundesamtesfür Polizei (fedpol).

Fragen wir nun, wer in dieser Ordre de bataille etwas von Krieg und Militär versteht, Führungserfahrung besitzt, sich in Stäben bewährt hat und einer schweren Krisenlage gewachsen ist. In der Kerngruppe Sicherheit lautete das Ergebnis gleich Null, hätte nicht Botschafter Dussey im alten Geheimdienst seine Sporen abverdient; aber er kam jetzt unverschuldet spät – zu spät.

Staatssekretärin Leu und Direktorin della Valle teilen das Schicksal der deutschen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht: Sie haben noch keine Kaserne von innen gesehen, geschweige denn einen Lageraum oder ein TOC, ein Tactic Operation Center.

Im ständigen Sicherheitsausschuss erwarb sich Karin Keller-Sutter einen beachtenswerten Rucksack:

  • Von 2000–2012 bewährte sie sich in St. Galler Regierung als Vorsteherin des Sicherheits- und Justizdepartements.
  • Sie vertrat ihren Kanton dossiersicher an den internationalen “RHEINTAL”-Übungen der Armee und besucht konsequent Truppen und Jahresrapporte Grosser Verbände.
  • Sie präsidierte straff das Wiler Stadtparlament, die kantonale FDP, zweimal die St. Galler Regierung und die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD).
  • In der Eidg. Staatsschutzkommission wirkte sie kompetent mit.

Ihr kann niemand das notwendige Fundament absprechen.

Das gilt auch cum grano salis auch für Ignazio Cassis. Als Bataillonsarzt stieg er in der Armee zum Major auf. Lange Jahre diente er in der Tessiner Paradeformation Trenta, dem Gebirgsinfanteriebataillon 30, eine Zeitlang auch unter dem jetzigen Kommandanten der Generalstabsschule, Brigadier Maurizio Dattrino. Er war Tessiner Kantonsarzt, führte in Bern die FDP-Fraktion und präsidierte Stiftungen und im Nationalrat die Gesundheitskommission. Auch er hat Führungserfahrung, kennt die Stabsarbeit und diente in einem legendären Bataillon der Armee.

Bundesrätin Amherd stand von 2000–2012 dem Oberwalliser “Hauptort” Brig als Stadtpräsidentin vor. Ins VBS kam sie am 1. Januar 2019 “unbedarft”, was ihr nach den Regeln der Berner Politkunst nicht anzulasten ist.

Das waren noch Zeiten im Bundesrat: Die beiden Oberst i Gst und Rgt Kdt Fritz Honegger und Hans Hürlimann. Sie wohnten im Bellevue und sprachen sich beim Morgenrssen miteinander ab. Dem Bundesrat gehörte auch Brigadier Kurt Furgler an.

Soweit der Befund. Er fällt gemischt aus. Die Zeiten sind vorbei, in denen Brigadier Kurt Furgler, die Obersten i Gst und Regimentskommandanten Fritz Honegger und Hans Hürlimann dem EMD-Chef Rudolf Gnägi die Stirn boten – und nicht wieder herzustellen. Aber der eklatante Mangel an militärischem Wissen und Können lastet schwer auf der Bundeskuppel.

Im Parlament können wir die Räte mit solider militärischer Ausbildung an einer Hand abzählen. Auch in den SiK dominieren “Amateure”, die oft parteipolitisch, nicht sachgerecht an ihren Auftrag herangehen. Im Bundesrat halten die Majore Cassis und Ueli Maurer, seines Zeichens ex-Kommandant eins Radfahrerbataillons, die Stellung. Doch sind sie in der Minderheit, wobei  Karin Keller-Sutters Erfahrung nicht zu unterschätzen ist.

Negativ fällt die Verwaltung auf. In der Not erfand der Bundesrat am 11. März 2022, am 16. Tag des Ukrainekriegs, eine neue Koordinationsgruppe, bestehend aus den Generalsekretären der Departemente. So zäumt Bundesbern das Pferd am Schwanz auf. Die Generalsekretäre sind als Stabschefs Generalisten. Nur weil die Amtsstellen SND, Fedpol und EDA versagten, den Sekretären die Verantwortung in die Schuhe zu schieben, ist jenseits von Gut und Böse. Die GPDel spricht von “keiner denkbaren Lösung”.

Avanti dilettanti!