BISS – Geheimtreffen: Taiwan, Hongkong, Handel

Standard

 

 

 

Jake Sullivan verlässt das Flughafenhotel Hyatt Regency.

Siehe auch > BISS – Heute in Zürich: Spitzentreffen USA/China und Wie Rotchina Taiwan attackiert

Das amerikanisch-chinesische Spitzentreffen im Klotener Flughafenhotel Hyatt Regency fand mit einer geheimen Traktandenliste statt. Dennoch sickerten Informationen durch. Die “Frankfurter Allgemeine” berichtet:

  • Amerikas Sicherheitsberater Jake Sullivan und Chinas höchster Außenpolitiker Yang Jiechi sind in Zürich zusammengekommen. Trotz der zunehmenden Spannung will man weiter im Gespräch bleiben.
  • Angesichts zunehmender Spannungen im amerikanisch-chinesischen Verhältnis sind der Nationale Sicherheitsberater von Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, und der ranghöchste Aussenpolitiker Pekings, Yang Jiechi, am Mittwoch in Zürich zu einem Gespräch zusammengekommen.
  • Das Weisse Haus hatte mitgeteilt, das Treffen diene der Nachbereitung des Telefonats Bidens mit Präsident Xi Jinping Anfang September und dem Bestreben, den Wettbewerb zwischen beiden Ländern auf verantwortungsvolle Weise zu regeln.
  • In dem ersten Telefongespräch seit sieben Monaten hatten die beiden Präsidenten die Notwendigkeit hervorgehoben, sicherzustellen, dass der Wettbewerb nicht zu einem Konflikt führe.

Sullivan: “Nationale Stärke”

Nach dem Treffen in Zürich liess Sullivan mitteilen, er habe eine Reihe von Punkten angesprochen, die Washington Sorgen bereiteten. Dazu zählten

  • die Menschenrechte,
  • die Lage in Xinjiang,
  • Hongkong,
  • Taiwan
  • und im Südchinesischen Meer.

Sullivan stellte klar, dass Washington weiter in seine „nationale Stärke“ investieren und mit seinen Verbündeten eng zusammenarbeiten werde, aber auch mit China im Gespräch bleibe, um einen verantwortungsvollen Wettbewerb sicherzustellen.

„Provokante militärische Aktivitäten“

  • Zuletzt hatte das chinesische Militär mehrmals die Luftabwehr Taiwans herausgefordert, indem es Flugzeuge in Taipehs Identifikationszone zur Luftverteidigung eindringen ließ. Washington verurteilte Pekings „provokante militärische Aktivitäten“ prompt.
  • Vertreter der chinesischen Seite hatten vor dem Treffen gesagt, Ziel des Gesprächs zwischen Yang Jiechi und Jake Sullivan sei es, Kommunikationskanäle zu öffnen und die Möglichkeit eines Treffens Xis mit Joe Biden zu erörtern.
  • Anders als offenbar ursprünglich angedacht, wird dieses nicht beim G-20-Gipfel in Rom stattfinden. Xi Jinping wird daran nur per Videoschaltung teilnehmen. Das chinesische Aussenministerium teilte mit, das Treffen von Yang und Sullivan sei während des Telefonats zwischen Xi und Biden im September vereinbart worden.

Im Gegensatz zu ihrem ersten Treffen im März in Alaska ging es den beiden Aussenpolitikern diesmal nicht um ein öffentliches Kräftemessen. Damals hatte Yang wortreich erklärt, es stehe den Vereinigten Staaten nicht zu, aus einer Position der Stärke mit China zu reden. Diesmal setzte Peking auf verhaltene Töne.”