BISS – Ein guter Tag für die Armee

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Unsere Armee erlebte im eidg. Parlament seit der damaligen “Zeitwende” von 1989 etliche schwarze Stunden – die schwärzeste, als die Räte auf Betreiben des EVP-Politikers Studer die Gewissensprüfung für Zivis abschafften und so dem krassen Missbrauch des “Ersatzdienstes” Tür und Tor öffneten; von den vielen “Sparübungen” ganz zu schweigen: Mehrheiten sahen in der Armee nur noch einen Steinbruch, aus dem sie Schritt und Schritt derart viele Felsbrocken herausschlugen, dass für das Militär auf dem Tiefpunkt im Jahr noch 3,7 Milliarden im Jahr blieben.

Es bedurfte zweier bürgerlicher Ständeräte, die nicht zu den Lautsprechern im Land gehörten, oft aber mit Köpfen machten. Der Thurgauer Grenadierkommandant Hermann Bürgi und der Schwyzer Oberst i Gst Bruno Frick kamen zum Schluss: So geht es nicht weiter! Sie lancierten fünf Milliarden und wurden – in der Euphorie der Friedensdividende – belächelt. Doch sie setzten sich durch, mit Verbündeten im eigenen Rat und in der Volkskammer.

Heute hat der Wind gedreht. Die Stimmen der SVP, der FPD und der Mitte ergaben für sieben Milliarden bis 2030 das satte Mehr von 111 Stimmen. Die Armeekritiker und -abschaffer brachten mit 79 Stimmen nicht einmal das Quorum zusammen, das ihnen auf dem Papier zukommt. Entscheidend wie so oft war die frühere CVP. Sie liess ihre einzige Bundesrätin, Viola Amherd, nicht im Stich. Auch im Zweitrat haben die sieben Milliarden Chancen. Der Anstoss kam von den Ständeräten Burkart und Salzmann; und das Stärkeverhältnis lautet in der Standeskammer mit 32 Bürgerlichen gegen 14 Linken (unter ihnen allerdings Ständerat Jositsch) ganz eindeutig.

Staffelung macht Sinn

So kann der 9. Mai 2022 für unsere Landesverteidigung zum Tag des Durchbruches werden. Die Staffelung über acht Jahre hinweg bis zum Jahr 2030 ist richtig. Bern ist nicht Berlin. Dort weiss keiner so richtig, was die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro anfangen soll. In der Schweiz haben wir Baustellen genug: Air2030; das Heer mit seinen Lücken und teils veralteten Waffen; die Führungsfähigkeit der Armee; auch Cyber, obwohl jetzt Russlands Hacker versagten.

Wird der 9. Mai 2022 gar zum historischen Tag? Das hängt von uns allen ab – oder präziser: von der Mehrheit, die zur Armee steht, von den 73% und allen Ständen, die 2013 die allgemeine Wehrpflicht hochhielten, von all denjenigen, die den Steilpass, den uns der Nationalrat serviert, kraftvoll, entschlossen, aber auch mit Augenmass annehmen und umsetzen. Wir dürfen den Schwung nicht erlahmen lassen. Wir müssen den Wehrwillen stärken, das Zivi-Unwesen besiegen, für eine intensive, auf das Kriegsgenügen ausgerichtete Ausbildung sorgen und den Geldsegen überlegt für die Rüstung anlegen.

Und ganz am Rande: Besteht mit 111 Stimmen der Nationalrat nun mehrheitlich aus einer “Stahlhelmfraktion”, wie das die NZZ am Freitag und am Samstag in einem 2 x erschienen Text verkündete? Beerdigen! Und wenn schon: Kevlarfraktion, besser, moderner, schützt wirklich …