BISS – Ein grosser Tag für unser Land

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Unsere Heimat bleibt frei.

 

Endlich! Der Bundesrat bricht die unsägliche Übung “Rahmenabkommen” ab. Es ist zu hoffen, dass dieses Wort aus unserem staatspolitischen Wortschatz verschwindet.

Es waren drei kämpferische Persönlichkeiten, die dem Volk den mutigen, überfälligen Entscheid des Bundesrates mitteilten: der überlegt wirkende Bundespräsident Parmelin, die Justizministerin Keller-Sutter und Aussenminister Cassis. Vor allem letzterer liess Kampfgeist und Mut aufblitzen: “Soviel Vertrauen müssen wir in uns tragen. Wir sind nicht niemand, wir haben auch unsere Stärke und Position.”

Vordergründig argumentierten Parmelin und Cassis mit den Differenzen zum Lohnschutz, zu den staatlichen Beihilfen und vor allem zur Unionsbürgerrichtlinie (auch zu diesem Wortungetüm, einem Viermaster, ist zu hoffen, dass es bald dem Vergessen anheim fällt).

Aber zu spüren ist auch, dass das Abkommen aus einem tieferen Grund scheiterte: Es hätte die innere und äussere Freiheit unseres Landes zerstört. Wir hätten uns einseitig der EU-Guillotine unterworfen und das akzeptiert, was die Eidgenossenschaft seit mehr als sieben Jahrhunderten verabscheut: fremde Richter, den abschliessend (ver)urteilenden Europäischen Gerichtshof.

Der 26. Mai 2021 geht als grosser, als denkwürdiger Tag in die Schweizer Geschichte ein. Unsere Regierung bringt den Mut auf, dem Druck des bürokratischen, vom Volk nicht legitimierten Brüsseler Molochs zu widerstehen. Der Bundesrat bricht eine 7-Jahres-Übung hat, welche die Grundfesten der Willensnation Schweiz zerstört hätte.

Wir hätten die Freiheit verloren, die von unzähligen Generationen seit dem Ende des 13. Jahrhunderts erkämpft, verteidigt und bewahrt worden ist. Darum ging es bei unserem Widerstand gegen das Abkommen, daran scheiterte Brüssels Versuch, die Schweiz in einer Art zu unterwerfen, die von Volk und Ständen nie und nimmer angenommen worden wäre.

Freuen wir uns – wie damals am 6. Dezember 1992, als Volk und Stände den EWR bodigten. Freuen wir uns, dass wir frei, souverän und ohne fremde Richter bleiben.

Und hoffen wir, dass der Bundesrat fortan auch anderweitig derart viel Rückgrat und Mut zeigt wie heute – denken wir an die Landesverteidigung und die bewaffnete Neutralität, die zur Bewahrung von Freiheit und Unabhängigkeit unabdingbar sind. Grandios wäre es wenn, wenn der Bundesrat gradlinig dem unseligen Kulturwandel in der Armee, dem Gender-Klima-Diversity-Wahn an der VBS-Spitze einen Riegel schöbe und der Armee wieder ihre raison d’être verliehe: Volk und Land zu verteidigen!

Die Hoffnung stirbt zuletzt – das können diejenigen bezeugen, die das Rahmenabkommen früh durchschauten, gegen den Strom schwammen und beharrlich vor Brüssels Joch warnten.