BISS – Der F-35 und der Anti-Zwängeli-Reflex

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Urschweiz: Im Kanton Uri spielte der Amti-Zwängeli-Effekt.

Am 12. Mai 2009 verwarf das Urnervolk einen Stimmrechtsalter-16-Vorstoss deutlich. Hinter dem Begehren standen die Juso, die Junge CVP und der Jugendrat, alles Gruppierungen ohne Volkswahl.

Am 26. September 2021 hatten die Urner erneut über das Stimmrecht schon für 16-Jährige zu befinden. Nur stand diesmal eine breite Koalition hinter dem Vorstoss: alle Parteien ausser der SVP – und der Landrat.

Mit der Unterstützung des Parlaments hofften die Jungen auf den Sieg an den Urnen. Als vom Volk gewählte Gewalt besitzt der Landrat die demokratische Legitimation.

  • Doch siehe da! Am letzten Sonntag verwarf das Stimmvolk den Vorstoss mit 8’753 Nein zu 4’040 Ja.
  • Die Sieger bereiteten den “Modernisten” eine krachende Niederlage – mit 68,4% der Stimmen, einer satten Zweidrittelsmehrheit.

Konsequenzen für den F-35

Gibt es Konsequenzen für die nationale Militärpolitik?

  • Ja, die beiden kantonalen Urnengänge in der Urschweiz belegen den inhärenten Anti-Zwängerei-Reflex des Stimmvolkes.
  • “Jetzt haben wir gerade über das Flugzeug abgestimmt”, hört man jetzt oft zum linken Referendum gegen den F-35. “Das sind doch Zwängeli, geht’s noch.” Oder: “Dann stimmen wir halt nochmals für die Armee.”

All das ist richtig und wird uns helfen, den F-35 durchzubringen. Dennoch sollten wir bedenken:

  • Es existieren in der Zeitgeschichte auch Gegenbeispiele – nach dem Motto: “Steter Tropfen höhlt den Stein.” Der bekannteste Erfolg ist der späte Durchbruch des Frauenstimmrechts 1971, das an den eidg. Urnen mehrere Anläufe brachte.
  • Ausserdem starten wir zur F-35-Abstimmung aus denkbar knapper Ausgangslage. Am 27. September 2020 bewahrten gut 8’000 Stimmen die Armee vor dem Scherbenhaufen. Quasi alle Armeefreunde stimmten Ja. 2022 oder 2023 fallen acharnierte Fans des Rafale und des Eurofighters weg.

Der verbürgte Anti-Zwängeli-Reflex kommt uns zugute, wie auch das Ständemehr. Dennoch müssen wir wachsam bleiben und argumentativ eine starke Kampagne führen – auch gegen die Querschützen in den eigenen Reihen.