BISS – Bitterer Rückschlag für unsere Rüstung

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  • Am 15. September 2021 folgte in Sachen Rüstungsexport der Nationalrat dem Ständerat. Die Beratung zum Gegenvorschlag fiel derart krass zugunsten der sogenannten Korrekturinitiative aus, dass die Initianten ihren Vorstoss sogleich zurückzogen.

SkyShield, ein Spitzenprodukt der Schweizer Rüstungsindustrie.

  • In der entscheidenden Abstimmung unterlag ein bürgerlicher Antrag, der dem Bundesrat eine Ausnahmeregelung zustande hätte, welche die schlimmsten Konsequenzen für die Rüstungsindustrie abfedern sollte, mit 96 zu 91 Stimmen.
  • Gegen die Ausnahmeregelung stimmten: 39 SP, 29 GP, 15 GLP und 13 Mitte. Für die Ausnahme stimmten: 53 SVP, 22 FDP, 16 Mitte.
  • Bei der Mitte stimmten gegen die Ausnahme: Bulliard, Hess Lorenz, Gugger, Landolt, Lohr, Maitre, Müller-Altermatt, Roduit, Roth Pasquier, Stadler, Streiff, Studer, Wismer. Neben dem linken Flügel der alten CVP entdeckt man etliche Namen der “zugewandten Orte” BDP und EVP.
  • Im Freisinn enthielten sich der Stimme: Cottier, de Montmollin, Eymann, Fiala, Giacometti, Markwalder.
  • Mehrere Parlamentarier stimmten überhaupt nicht, zwei waren entschuldigt. Der Präsident Aebi (SVP) stimmte usanzgemäss nicht.

 

Der Scherbenhaufen ist angerichtet

Die politische Erosion der Landesverteidigung geht weiter. Unsere Armee bedarf einer eigenen Rüstungsbasis, die hinwiederum auf Exporte angewiesen ist, weil der geschrumpfte Heimmarkt sie nicht mehr trägt.

Es ist müssig darüber zu rechten, ob nun die 13 Mitte-Nein-Stimmen oder die sechs FDP-Enthaltungen den Ausschlag gaben. Der Scherbenhaufen ist angerichtet.

Das Geschäft gelangt zum Sessionsende noch in die Schlussabstimmung.