BISS – “Angriffsgrundstellungen bezogen”

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In Brüssel trat am 22. Februar 2022 um 17 Uhr der norwegische NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor die Presse. Er berichtete vom russischen Aufmarsch gegen die Ukraine:

  • An allen Fronten, auf der Krim, im Osten um Rostow und Woronesch und im Norden bis tief nach Belorus hinein habe die russische Armee Angriffsgrundstellungen bezogen (offensive forward deployment).
  • Die Lager seien verlassen worden, die Verbände befänden sich in Gefechtsformation (combat positions). Die Angriffsspitzen seien einsatzbereit (combat ready).
  • Damit, so Stoltenberg, sei in Europa der gefährlichste Moment der Nachkriegsgeschichte erreicht, seit 1945, seit Generationen. Der Aufmarsch sei umfassend (full scale).
  • Putin habe das Parlament gebeten, ihm freie Hand zum weiteren Vormarsch zu gewähren. Die Duma habe dem Antrag entsprochen. Putins Verhalten zeuge von “äusserster” Aggressivität.

Norwegens Ex-Premier Jens Stoltenberg amtiert seit 2014 als anerkannter NATO-Generalsekretär. Noch 2022 tritt er in Oslo sein neues Amt als Gouverneur der Zentralbank an.

NATO bleibe zum Gespräch bereit

Stoltenberg betonte, die NATO sei jederzeit zum Gespräch mit Russland bereit. Unverhandelbar seien aber:

  • Demokratie und Freiheit.
  • Der Artikel V in der NATO-Charta, wonach der Nordatlantikpakt jedes Mitglied schützen und verteidigen werde, sobald angegriffen. Auf diesen Artikel berief sich hernach auch Präsident Biden: Die NATO werde “nicht ein inch” ihres Territoriums preisgeben.
  • Das Verteidigungsdispositiv der NATO > Die Allianz beharre auf den Positionen, die sie seit 1997 bezogen habe. Auch an der Ostfront gehe sie nicht hinter 1997 zurück.