BISS – Alles in Butter?

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Immer nur lächeln? Lassen wir uns nicht täuschen!

Nach dem ersten Gespräch der Präsidenten Xi und Biden titelt die NZZ: “Ein Krieg mit China ist nicht unvermeildich.” Etwas weniger geschwurbelt heisst das: “Ein Krieg mit China ist vermeidbar.”

Stimmt das? Nein, wenn man zum Gespräch die Protokolle liest. Xi lächtelte, er grüsste jovial und nannte Biden seinen “alten Freund.” Jedoch zu Taiwan warnte er die Taiwan-Freunde in den USA wörtlich:

“Wer mit dem Feuer spielt, der verbrennt unweigerlich.”

Im Klartext: Wer Rotchinas Anspruch, die 1949 verloren gegangene 23. Provinz zurückzuholen, bekämpft, der wird verlieren, der wird untergehen. Xi zu den Taiwanesen selbst:

“Wenn uns Separatisten provozieren, vorandrängen und die rote Linie überschreiten, müssen wir entschiedene Massnahmen ergreifen.”

Ebenso hart wies Xi Bidens Kritik an Pekings Terrorpolitik in Xinjiang, Tibet und Hongkong zurück:

“Die USA müssen unser soziales System und unseren Entwicklungspfad achten. Wir verbitten uns jegliche Kritik an unserem System.”

In Fernostasien denken und handeln Politiker in langen Zeiträumen. Xi selber nannte als letzten Termin für Taiwans Inbesitznahme 2049. Dann jährt sich Maos Gründung der Volksrepublik zum 100. Mal. Die Frage lautet nicht: ob, sondern nur noch wann und wie?

Taiwan: Aussenminister Dr. Joseph Wu.

Entsprechend dezisiv fallen die Reaktionen des Gegners aus, so Aussenminister Dr. Joseph Wu:

“Das demokratische Taiwan ist eine unabhängige, souveräne Nation und sein Volk von 23 Millionen Menschen wird weiterhin in einem freien und demokratischen System leben. Wir verteidigen unsere Freiheit bis zum Äussersten. Wir bleiben der Dreh- und Angelpunkt für Frieden und Stabilität.”

Noch vor dem virtuellen Treffen mit Xi wurde Präsident Biden doppelt gefragt. ob die USA den Nationalchinesen, sofern angegriffen, militärisch beistehen. Biden antworte beide Male bedigunglos:

“Ja, das werden wir tun. Wir verteidigen Taiwan”.

Konsequenz:

  • Die Ansprüche Rotchinas einerseits und Taiwans und der USA anderseits stehen sich diametral gegenüber.
  • Die politisch-wirtschaftlichen Systeme der ökonomisch liberalen, erfolgreichen Taiwanesen und der kommunistischen, zutiefst illiberalen Herrschaftspartei in Peking sind und bleiben unvereinbar.

Beide Kontrahenten rüsten zum Krieg, in scharfem Tempo.