BISS – 100 Mia. für Bundeswehr: F-35 kommt ins Spiel

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Niederländischer F-35. Kommt der Nachbar Deutschland hinzu?

Auf dem deutschen massgeblichen Internetportal “Augen geradeaus!” bringt der Herausgeber Weigold für die deutsche Rüstung den F-35 ins Spiel. Lesen Sie selbst!

Unter dem Druck des russischen Krieges gegen die Ukraine und angesichts der Furcht vor einer Ausweitung auf andere Länder Europas will Deutschland erheblich mehr Geld für seine Streitkräfte bereitstellen. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte im Bundestag an, bereits für dieses Jahr solle ein Sondervermögen Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro geschaffen werden. Zudem solle der Verteidigungshaushalt künftig bei möglichst mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen.

Der Kanzler ging auch auf Rüstungsbeschaffungen ein, die zwar bereits in den Planungen sind, aber noch nicht entschieden. So solle für die so genannte Nukleare Teilhabe rechtzeitig moderner Ersatz für die betagte Tornado-Flotte beschafft werden, dabei komme auch das modernste US-Kampfflugzeug F-35 in Betracht. Die Entwicklung des Eurofighters zu einem Flugzeug für den elektronischen Kampf solle zudem vorangetrieben werden. Auch die Beschaffung bewaffneter Drohnen, bisher ein Streitthema in Scholz‘ eigener Partei SPD, soll vorangetrieben werden.

Die Ankündigung des Kanzlers war Teil seiner Regierungserklärung zum Angriffskrieg Russlands. Es gehe darum Putins Krieg gegen die Ukraine zu stoppen, aber ebenso auch darum, eine Ausweitung auf andere europäische Länder zu verhindern. Deutschland stehe deshalb zur Beistandsverpflichtung in der NATO – aber ebenso dazu, die Bundeswehr mit neuen, starken Fähigkeitenauszustatten.

Konkret nannte Scholz das Sondervermögen mit 100 Milliarden Euro, dass bereits dieses Jahr im Bundeshaushalt 2022 berücksichtigt und zudem im Grundgesetz verankert werden solle. Dauerhaft solle auch der Verteidigungshaushalt so erhöht werden, dass mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zur Verfügung stünden.

Derzeit liegt diese so genannte NATO-Quote etwa bei 1,5 Prozent; nach der bisherigen Finanzplanung für die kommenden Jahre hätte sie auch noch sinken sollen. Mit dem von Scholz angekündigten grundsätzlichen Kurswechsel ist das offensichtlich erledigt.