Bidens Erfolg – Hoffnung bei der NATO

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Amerikanischer Aufmarsch in Orzysz, Polen.

  • Nachdem sich Joe Biden zum Wahlsieger ausgerufen hat, wächst in der NATO-Zentrale die Hoffnung auf eine Normalisierung zwischen den USA und dem Bündnis.
  • Aufgrund erheblicher Differenzen zur Finanzierung des Paktes war das Verhältnis zwischen Washington und NATO-Brüssel in den letzten vier Jahren zerrüttet. Präsident Trump forderte von allen Partnern die 2% der jährlichen Wirtschaftsleistung ein, die auf dem Gipfeltreffen von Wales beschlossen worden waren.
  • Nicht alle hielten sich daran, auch Deutschland und Frankreich nicht. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel wurde dafür ausdrücklich bestraft: Trump ordnete an, dass von den 36’000 amerikanischen Soldaten deren 12’000 aus Deutschland abgezogen werden.
  • Hauptprofiteur ist Stand heute, 8. November 2020, Polen, in Trumps Augen de treueste Verbündete der USA.

Polnische Bataillone ebenfalls in Orzysz.

Fokus China – und Europa?

Dass Biden, wenn er denn noch alle juristischen Hürden nimmt, das Verhältnis zur NATO wie so viele andere zerrüttete Situationen wieder einrenken will, ist unbestritten. Und doch bleiben für grosse europäische Hauptstädte wie Berlin und Paris Fragezeichen stehen:

  • Ungeachtet der Krim-Annexion, der russischen Hochrüstung und Putins Verlegung offensiver Kräfte an Russlands Westfront: Kann der demokratische Präsident Biden die Verlagerung des strategischen Schwergewichts nach Asien, die der Demokrat Obama vornahm, ungeschehen machen?

Als der russische Bär in der Krim und im Donbass zuschlug, war Biden Obamas Vize.

  • Dagegen sprechen Chinas unverhohlene Expansion im Südchinesischen Meer und die stetig wachsenden Spannungen um Taiwan – für die einen Nationalchina, für Rotchina “die 23. Provinz”.

Wer soll das bezahlen?

  • Ebenso ungeklärt bleibt die NATO-Finanzierung. Wie immer man Trumps Sprunghaftigkeit und seine erratische Personalpolitik im Pentagon beurteilt – mit der Forderung, europäische Partner müssten nun endlich ihren gerechten Anteil an Europas Sicherheit tragen, hatte er Recht. Wird Biden in Obamas Trott zurückfallen und hinnehmen, dass die USA 73% der Bürde schultern?
  • Das bleibt, behutsam gesagt, ein grosses Fragezeichen? Wie auch der Zustand der deutschen Bundeswehr – nach Worten ihrer Generale “bedingt einsatztauglich”?

Hie Front – dort Etappe

  • Und auch die inneren Spannungen im Bündnis hebt ein Machtwechsel in Washington noch nicht auf. Die Frontstaaten im Baltikum, Polen und Rumänien haben ihr Heu nicht auf der gleichen Bühne wie gewisse Mittelmeernationen.
  • Bidens Amtsübernahme schüttet diesen Graben nicht zu; sofern den designierten neuen Präsidenten das überhaupt interessiert.

Das türkische Schiff Oruc Rais provoziert Athen.

  • Völlig ungelöst sind die schweren Spannungen zwischen den Staaten an der NATO-Südostfront: Die Türkei und Griechenland drohen sich gut gerüstet in alter Feindschaft den Krieg an. Stichworte: Ressourcen in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer, Griechenlands Inseln “in Steinwurfdistanz” vor der türkischen Küste, freie Schifffahrt – und Zypern, geteilt seit August 1974.