Berlin: Wer erbt die Verteidigung von AKK?

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Sie gilt es zu ersetzen: AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer. Ihre Anhänger empfehlen sie als erste NATO-Generalsekretärin.

Wie gestern gemeldet, fällt in Berlin das Verteidigungsministerium an die SPD. Sie erbt es von der CDU, die dem Amt zwei unfähige und eine “kurzlebige” Persönlichkeit stellte:

  • Zuerst die beiden Gescheiterten von und zu Guttenberg und von der Leyen;
  • und zum Schluss AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer, die in der Bundeswehr ein wenig vom zuvor verlorenen Kredit zurückgewann.

Die Tageszeitung “Welt” schreibt heute, die SPD übernehme das Amt “wenig begeistert”; denn “in der Regel” sei “nur eins zu erwarten: Kritik.” So springt die Zeitung nicht auf das Kandidatenkarussell auf, das andernorts schon zügig dreht. Die ebenso seriöse “Frankfurter Allgemeine” stochert im Nebel und behilft sich mit einem Katalog von Namen:

  • Christine Lambrecht, jetzt Justizministerin; allerdings könnte sie auch Innenministerin werden – eine weniger belastete Aufgabe als das Verteidigungsministerium im Bendlerblock.

Christine Lambrecht.

  • Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundestags. Sie ersetzte ihren Parteikollegen Hans-Peter Bartels, der für die Bundeswehr Verständnis hatte, aber der SPD-Linken zu wehrfreundlich war. Högl steht kritisch zur deutschen Armee.

Eva Högl.

Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, ein gemässigter Sozialdemokrat.

Carsten Schneider.

Andere Zeitungen nennen Siemtje Möller, die verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion im Bundestag. Sie begleitete AKK und deren Politik konstruktiv-kritisch.

Siemtje Möller,

Allerdings kann der designierte Kanzler Scholz noch eine ganz andere Wahl treffen! Zu beachten gilt:

  • Schon auf den 4. Dezember ist in der SPD der Parteitag angesetzt, der die Ampel absegnen muss. Scholz hat nicht unbegrenzt Zeit, um seine Minister zu benennen.
  • Scholz versprach, im neuen Kabinett nähmen gleich viele Frauen wie Männer Einsitz. Andere Ministerien sind bereits vergeben. Scholz wird das austarieren müssen. Am 24. November bekräftigte er sein Versprechen: “Ich halte Wort.”
  • Der Ampel-Kanzler spielt öffentlich mit dem Gedanken, unter Umständen auch eine parteilose Persönlichkeit in die Regierung zu holen; das lässt auch für den Bendlerblock neue Namen offen.

Affaire à suivre – mit offenem, aber nicht ganz unbedeutendem Ausgang: für Europas Sicherheit.