Ausländer in der Armee – in Deutschland?

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Bekenntnis zur Bundeswehr bei Gelöbnis in Celle.

Am Tag, als 2020 Bundesrätin Amherd ihre Abstimmungskampagne pro Kampfjet lancierte, passierte in Bern der kommunikative GAU. Am Morgen der VBS-Pressekonferenz erschien in einer grossen Tageszeitung ein Offiziersinterview mit dem Reizwort: “Ausländer in der Schweizer Armee”. Sofort war der Teufel los, und die gutgemeinte Lancierung der Kampagne ging unter. In der Schweiz sind Ausländer in der Armee völlig undenkbar – ein rotes Tuch, ein “No-Go”, wie es so neudeutsch so schön heisst.

Pass gegen Militärdienst?

Auch in Deutschland wühlt das Reizwort Gemüter auf. Gewarnt wird vor einer Söldnertruppe. Dennoch stellt das Verteidigungsministerium Überlegungen an, Ausländer in die Bundeswehr aufzunehmen. Im Berliner Bendlerblock wird sogar diskutiert, ausländischen Rekruten im Gegenzug zum Eintritt in die Truppe einen deutschen Pass anzubieten: Wer bereit sei, für Deutschland sein Leben zu lassen, habe auch die Staatsbürgerschaft verdient.

Offiziell heisst das: „Die Bundeswehr wird aufwachsen. Hierfür brauchen wir qualifiziertes Personal. Wir prüfen daher alle möglichen Optionen sorgfältig.“

Politischer Zündstoff

Das Thema birgt politischen Zündstoff. Aus dem deutschen Soldatengesetz ergibt sich ein besonderes Treueverhältnis zwischen Staat und Soldat, als dessen Voraussetzung die deutsche Staatsbürgerschaft des Soldaten gilt. Als ein noch im Auftrag von Ministerin Ursula von der Leyen erstellte Weissbuch vor zwei Jahren die Einstellung von EU-Ausländern befürwortete, gab es heftige Kritik, namentlich vom Deutschen Bundeswehrverband.

Besonderes Treueverhältnis.

Würden Ausländer aufgenommen, gar gegen das Versprechen, einen deutschen Pass zu bekommen, werde die Bundeswehr zu einer Söldnerarmee. Bei Ausländern müsse die Reihenfolge sein, dass sie zuerst deutsche Staatsbürger werden – und dann Bundeswehrsoldat.

Dass sich die Bundeswehr in Zeiten guter Konjunktur schwer tut, qualifizierte Bewerber für den mässig bezahlten, lebensgefährlichen Dienst zu finden, ist kein Geheimnis. Mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht 2011 fiel ein wichtiges Instrument der Rekrutierung weg. Wehrpflichtige, die sich anschliessend verpflichten, gibt es nicht mehr.

Kontakt zwischen Gesellschaft und Bundeswehr schrumpft

Früher hat es regelmässig 250’000 Wehrpflichtige gegeben, heute muss die Truppe zumindest 25’000 Soldaten pro Jahr für den Dienst gewinnen. Das ist nicht so leicht: Der Kontakt zwischen Gesellschaft und Bundeswehr schrumpft. Da hilft es auch nicht, dass die Truppe Ansehen geniesst. Vier Fünftel der Bevölkerung stehen der Bundeswehr positiv gegenüber, wie eine Umfrage des Zentrums für Militärgeschichte der Bundeswehr ergab. Bei 60% der Befragten geniesst die Bundeswehr ein hohes  Ansehen.

Aktuell dienen weniger als 200’000 Frauen und Männer in der Truppe, doch der Bestand soll in den kommenden Jahren auf mehr als 200’000 anwachsen. Gerade qualifiziertes Personal fehlt – etwa in der Cyber-Abwehr. Computerexperten erzielen in der freien Wirtschaft deutlich höhere Einkommen erzielen.

Affaire à suivre …