ASS: Salamitaktik der F-35-Gegner

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Verlauf.

 

Die ASS teilt mit:

Liebe Mitglieder und Interessierte

SP, Grüne und Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) haben kürzlich eine Grafik zu ihrer Unterschriftensammlung veröffentlicht. Sie zeigt klar: Die Initianten der Stop-F-35-Initiative haben die Unterschriftensammlung nicht nur verrschlafen, sondern bewusst verzögert. Trotz ihrer Ankündigung, die Unterschriften schnell einzureichen, hatten sie am 1. Oktober 2021 nicht einmal 20’000 Unterschriften zusammen. Beim F/A-18 waren es in dem gleichen Zeitraum ab Sammelbeginn 500’000 Unterschriften gewesen.

 

 

 

Hier die ganze Chronologie:📌 September 2020: Das Volk beschliesst den Kauf neuer Kampfflugzeuge.

📌 Juni 2021: SP, Grüne und Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) kündigen an, den Entscheid rückgängig machen zu wollen und hierzu eine Initiative zu lancieren.

📌 Juli 2021: Das Initiativkomitee vermeldet, dass man bereits «Zusagen» für 70’000 Unterschriften habe.

📌 August 2021: Lancierung der Initiative. Priska Seiler-Graf (SP) kündigt an, dass man die Initiative im Frühling 2022 einreichen werde und, wenn der Bundesrat wolle, die Schweiz im November 2022 über die Initiative befinden könne.

📌 November 2021: 50’000 Unterschriften sind gesammelt.

📌 Dezember 2021: Marionna Schlatter (Nationalrätin Grüne) und Lukas Bürgi (GSoA-Sekretär) geben am Podium der OG Aarau bekannt, die Initiative im Februar 2022 einzureichen.

📌 Januar 2022: Die Initianten sind wieder beim Stand ihrer Ankündigung vom Juli 2021 – 76’000 Stimmen sind gesammelt. Initianten kündigten an, dass man insgesamt 110’000 Unterschriften sammeln wolle.

📌 Mai 2022: Das Initiativkomitee schreibt, dass man nun 100’000 Unterschriften habe und das Sammelziel neu 115’000 Unterschriften betrage.

📌 Juli 2022: 116’744 Unterschriften sind gesammelt. Das Sammelziel wird erneut korrigiert und beträgt neu 120’000 Unterschriften.

Damit ist klar: SP, Grünen und der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) geht es nicht um eine Abstimmung, sondern darum, die Beschaffung des F-35 zu verhindern. Die Allianz wird sich zusammen mit ihren Partnern und Mitgliedern weiter gegen die Salamitaktik der Armeegegner einsetzen.