Armeechef Süssli zum Ukrainekrieg

Standard

 

 

In der SonntagsZeitung vom 17. April 2022 titelt Markus Somm: “Amherd, Ministerin der Abwesenheit”. Und klagt: “Warum ruft das VBS nicht jede Woche zu einer Medienkonferenz, an der ausgewiesene Sicherheitsexperten an Amherds Seite die Lage in der Ukraine erläutern?” Somms Kommentar erweckt den Eindruck, vom VBS und der Armee komme zum Krieg nichts.

Das ist nachweislich falsch. Längst haben die sozialen Medien der gedruckten Presse den Rang abgelaufen. Das Internet dominiert die Meinungsbildung. Auf dem Netz führt das VBS laufend ein aktuelles Ukraine-Dossier nach, das Markus Somm offenbar übersehen hat. Als ein Beispiel unter vielen greifen wir die persönliche Stellungnahme von Korpskommandant Thomas Süssli heraus. Der Chef der Armee schreibt:

Liebe Leserinnen und Leser

Am 24. Februar 2022 ist geschehen, was zwölf Tage zuvor durch den amerikanischen Nachrichtendienst angekündigt, aber trotzdem nur wenige wirklich für möglich gehalten haben. Der Krieg ist zurück in Europa. Russische Truppen haben im Morgengrauen die Grenzen zur Ukraine überschritten.

Eine unmittelbare militärische Bedrohung der Schweiz ist derzeit unwahrscheinlich; hingegen wächst nach wie vor die Bedrohung im Cyberraum. Mittelfristig können indirekte Konsequenzen zu Versorgungsengpässen in Europa und damit auch der Schweiz führen, beispielsweise punkto Gas und Getreide.

Die Schweiz unterstützt die notleidende ukrainische Bevölkerung in der Ukraine und in den Anrainerstaaten mit Hilfsgütern im Umfang von rund 25 Tonnen. Die Humanitäre Hilfe des Bundes lieferte zu Beginn des Monats März dringend benötigtes Material sowie von der Armeeapotheke zur Verfügung gestellte medizinische Hilfsgüter nach Polen. Von der Flüchtlingswelle aus der Ukraine in Richtung Westen ist auch die Schweiz betroffen; die Armee stellt dem Staatsekretariat für Migration (SEM) Unterkünfte für Kriegsflüchtlinge zur Verfügung.

In unserem Bericht «Zukunft der Bodentruppen» aus dem Jahr 2019 wird ein Konfliktbild beschrieben, wie wir es aktuell in der Ukraine sehen. Konventionelle Mittel werden einerseits zum Aufbau einer Drohkulisse genutzt, andererseits werden mit ihnen Tatsachen geschaffen. Kriege werden nicht ausschliesslich im Cyber-Raum geführt, sondern zuletzt immer auch am Boden ausgetragen; Cyber ersetzt nicht die bestehenden Bedrohungen, sondern macht diese noch gefährlicher. Jene, die aber meinen, dass der aktuelle Krieg ein Beleg dafür sei, dass man sich lediglich auf einen Konflikt im klassischen Sinn vorzubereiten hat, liegen ebenfalls falsch.

Präsident Putin zeigt uns, was man unter “hybrider Kriegsführung” zu verstehen hat: Die eigenen Absichten verschleiern, die Grenze zwischen Krieg und Frieden verwischen, militärischen und politischen Druck mit Desinformation kombinieren, klassische und verdeckte Militäreinsätze zu vermischen, Cyberangriffe und Propaganda lancieren.
Aus dem Krieg in der Ukraine lassen sich drei Erkenntnisse ableiten:

  • Das Gesamtsystem Schweizer Armee muss antizipieren können. Unterstützt wird die Armee dabei vom Nachrichtendienst des Bundes NDB und vom militärischen Nachrichtendienst MND;
  • Die Landesverteidigung bleibt die Raison d’être der Armee. Wir müssen den Mut haben, die Vorbereitungen auf diese Art von Einsätzen wieder konsequent ins Zentrum zu stellen;
  • Die Milizarmee muss über die entsprechenden Mittel und Ressourcen verfügen. Mit den drei Berichten «Air 2030», «Zukunft der Bodentruppen» und «Gesamtkonzeption Cyber» verfügen wir über die nötigen Grundlagen, um die Armee fit für die Zukunft zu machen. Damit sie auch in Zukunft helfen, schützen und kämpfen kann.

Überraschende Ereignisse hat es in der Menschheitsgeschichte immer gegeben und wird es auch in Zukunft noch geben. Die Armee muss in der Lage sein, auf solche Überraschungen zu reagieren. Die Voraussetzung dafür ist Handlungsfreiheit und Resilienz. Beides hat man aber nur, wenn wir in allen Bereichen über Reserven verfügen, sei es in Form von Material und Geräten, Infrastruktur und Personal, aber auch im Denken.

Korpskommandant Thomas Süssli