Arabische Clans, finnische Chöre

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Der folgende Beitrag stammt von Kantonsrat, OG-Vizepräsident und Rechtsanwalt Dr. Hermann Lei, Frauenfeld.

 

Von Dr. Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld

Wenn am Bahnhof arabische Clans Drogen verkaufen, muss dort auch der finnische Kirchenchor kontrolliert werden. Sonst ist es Rassismus.

Stellen Sie sich vor, Sie sind Polizist und erhalten über Funk die Meldung, dass am nahegelegenen Bahnhof mit Drogen gehandelt werde. Im Wissen, dass der Drogenhandel am Bahnhof von Schwarzafrikanern dominiert wird, beschliessen Sie, die dort herumlungernden, einschlägig bekannten schwarzen Gestalten zu kontrollieren.

Drogenhändler feiern Sieg

Doch als Sie und Ihr Kollege nach dem Ausweis des ersten Schwarzen fragen, erklärt dieser Ihnen, dass er mit der Kontrolle nicht einverstanden sei. Er sei diesen Monat schon fünfmal kontrolliert worden. Schnell gesellen sich einige weitere Schwarze dazu und mischen sich aggressiv in die Diskussion ein. Rassismus sei das, was die Polizei hier mit unbescholtenen Menschen mache, nur weil sie schwarz seien.

Zu allem Elend tritt nun auch noch eine örtliche Gemeinderätin der SP hinzu, welche die «Flüchtlinge» unter ihre Fittiche genommen hat. «Racial profiling» sei das, wenn man ausschliesslich Schwarze kontrolliere, die den Bahnhof ebenfalls benützenden älteren Wanderer jedoch nie. Sie werde an die Medien gelangen. Die vorgesehene Kontrolle brechen Sie daher ab, lassen die triumphierenden Schwarzen und die SP-Gemeinderätin ihren Sieg feiern und beschliessen, in Zukunft nur noch die Einhaltung der Verkehrsregeln zu überwachen.

Ausländer doppelt so kriminell

Das Beispiel ist konstruiert, das Problem aber existiert. Bei den Straftaten insgesamt liegt die Belastungszahl der ausländischen Bevölkerung doppelt so hoch wie die der Schweizer Bevölkerung, wobei einzelne Nationalitäten deutlich darüber liegen.

Die kriminellsten Gruppen stammen aus der Dominikanischen Republik, gefolgt von meist jungen Männern aus Kamerun, Tunesien, Nigeria, Algerien, Marokko, Angola, Kongo, Brasilien und der Türkei. Auffällig ist, dass es sich bei sieben von zehn Gruppen um afrikanische Bevölkerungsgruppen handelt. Es ist daher absolut zwingend, dass sich die Polizei in der Verbrechensbekämpfung auf Personen aus solchen Bevölkerungsgruppen konzentriert, zumal an Kriminalitäts-Brennpunkten.

Rechtsordnung destabilisieren?

Gerade in Städten hat die Polizei überdurchschnittlich oft mit nicht-schweizerischen Tatverdächtigen zu tun.

Der Vorwurf des «racial profiling» sorgt aber dafür, dass die Polizei bestimmte Gruppen aus Angst vor dem Rassismus-Vorwurf gar nicht mehr kontrolliert. Wer der Polizei «racial profiling» vorwirft, wenn sie an einem Ort, wo ausschliesslich Schwarze Drogen verkaufen, ausschliesslich Schwarzafrikaner kontrolliert oder observiert, der diffamiert unsere Sicherheitsorgane mit unberechtigtem Rassismus-Generalverdacht.

Nicht nur das: Er verhindert eine wirksame Verbrechensaufklärung. Damit wird unsere Rechtsordnung destabilisiert, und es wird Gruppierungen, die Probleme bereiten, ein Freipass erteilt, Straftaten zu begehen.

«Racial profiling» ist wirksam

Und wer zudem fordert, es müssten ein weisser Rentner und eine Mutter mit Kinderwagen genauso oft kontrolliert werden wie die schwarzen Drogenhändler, der ist nicht ernst zu nehmen. Arabische Clans müssen eben anders behandelt werden als ein finnischer Kirchenchor.

Angesichts der ausgewiesenen Kriminalitätsbelastung bestimmter – vor allem schwarzafrikanischer – Gruppen, ist das angeblich rassistische «racial profiling» gerade an Brennpunkten eine hochwirksame Methode der Verbrechensbekämpfung. «Racial profiling» stellt also einen Akt der Vernunft dar.