Alles oder nichts – kein Plan B

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Noch bis 2030: die Staffelmaschine 11, Meiringen (Bild Knuchel).

Zwischen Bundesrätin Amherd und Ständerat Burkart herrscht Konsens. Die VBS-Vorsteherin machte mehrmals klar: Sollte das Schweizervolk die sechs Millionen für die Kampfjets verwerfen, besteht kein Plan B. Und der Chef des Pro-Komitees erliess die Parole: Alles oder nichts?

  • Kann man, darf man, soll man, muss man so argumentieren, wenn man eine Vorlage von derart grosser Tragweite durchbringen will?
  • Dafür spricht die Ehrlichkeit. Wenn das VBS und das Komitee schon keinen Plan B haben, dann müssen sie das offen sagen. Die Tatsache, dass in den Schubladen nicht ein Ausweichprocedere lagert, zeugt von der Entschlossenheit, die Abstimmung zu gewinnen. Die kompromisslose Haltung beweist: Der Kauf der Flugzeuge ist absolut notwendig. Wir müssen die Luftwaffe erneuern. Das Gesamtsystem Armee und Sicherheit bedarf der Jets.

Der Verfassungsauftrag

  • Zur Ehrlichkeit zählt auch, dass Bundesrätin Amherd am 26. Juni 2020 die Fragen des Redaktors Gafner unmissverständlich beantwortete.
  • Gafner beharrte auf der Bundesverfassung und deren Artikel 58, Abs. 2: “Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.” Das ist, wie Gafner insistierte, ihr Verfassungsauftrag, den sie nicht mehr erfüllen kann, wenn ihr der Souverän die Mittel verweigert.
  • Bundesrätin Amherd erteilte Gafner ehrlich, rigoros Antwort: Ein Nein hätte schwerwiegende, grundlegende Konsequenzen. Sollte das Schweizervolk der Luftwaffe ein zweites Mal die Kampfjets absprechen, die Volk und Land verteidigen sollen, dann wäre der Verfassungsauftrag gemäss Art. 58 BV obsolet.