AKK bläst zum Rückzug

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Annegret Kramp-Karrenbauer mit irakischen Generalen und einem deutschen Sanitätssoldaten im nordirakischen Kurdenland.

Im Schatten des Wiener Kurz-Rücktritts bläst in Berlin die Verteidigungsministerin AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer, zum Rückzug. Sie gibt ihr Bundestagsmandat und ihre CDU-Parteiämter ab und lässt die Frage offen, was mit dem Ministerium geschieht. Offenbar übt sie ihr Ministeramt weiter aus, bis die neue Regierung – sei es Ampel oder Jamaica –vereidigt ist.

Zum Zustand der Bundeswehr spricht in den Samstags-NZZ ein gestandener Sozialdemokrat Klartext. Hans-Peter Bartels, von 2015–2020 Wehrbeauftragter des Bundestags, nennt die “Reparaturarbeiten” nach langer Friedensdividende. Deutschland brauche “voll ausgerüstete und personell robust aufgestellte Streitkräfte”:

  • “Wir müssen verloren gegangene Fähigkeiten wieder aufbauen – etwa die Signalaufklärung, um zu wissen, was um uns herum durch den Äther geht.”
  • Aber auch Luftabwehr und moderne Kommunikation sind notleidend.”
  • “Wir haben eine Panzerlücke und viel zu wenig Hubschrauber, um nur einige Mangelbereiche zu nennen.”
  • “Zudem braucht es eine innere Reform, um die Bundeswehr konsequent auf ihren Kernauftrag, die Bündnisverteidigung, auszurichten.”

Man darf gespannt sein, wer im Berliner Bendlerblock am Ende des Koalitionspokers das Verteidigungsministerium übernimmt. Dieses Ministerium gehörte bisher mit dem Aussen-, dem Innen-, dem Finanz- und dem Wirtschaftsministerium zu den grossen Machtbereichen.

Bundeswehr: “Die Panzerlücke.”