4,3 bis 5,7 Rappen für unsere Sicherheit

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Zu diversen Beiträgen über den neuen Kampfjet schreibt Dölf Flüeli:

  • In diesem Zusammenhang muss klargestellt werden, dass durch das NKF keine wesentlichen “zusätzlichen” Unterhaltskosten anfallen werden, da diejenigen des F/A-18 nach dessen Ablösung entfallen werden.
  • 80 Rappen pro Person und Tag für Entwicklungshilfe – 4,3 bis 5,7 Rappen pro Tag und Person für unsere Sicherheit.
  • Argument 80 Rp/Tag und Person für Entwicklungshilfe bei einem Budget von 11,25 Milliarden für 4 Jahre.
  • Wenn ich das mit einem schlichten Dreisatz umrechne für die Investition von 6 Milliarden über 30 bis 40 Jahre für die Ersatzbeschaffung der F/A-18, ergeben sich 4,3 bis 5,7 Rappen pro Person und Tag für unsere Sicherheit.
Flüeli fügt folgenden Tageszeitungstext bei:

Wie viel darf die internationale Zusammenarbeit kosten? 

  • Der Nationalrat debattiert über die Beiträge für die internationale Zusammenarbeit. Geht es nach dem Bundesrat, sollen in den nächsten vier Jahren insgesamt 11,25 Milliarden Franken fliessen. Es zeichnet sich eine Debatte ganz nach dem typischen Rechts-Links-Schema ab.
  • Aus den Reihen der SP, Grünen und der GLP kommen Anträge zur Erhöhung der Beiträge, während die SVP-Fraktion gar nicht erst auf die Vorlage eintreten will. Weil sie damit chancenlos sein dürfte, möchte sie die Beiträge in der Detailberatung um die Hälfte kürzen.
  • Eine knappe Minderheit der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats (APK) will die Rahmenkredite dagegen erhöhen, um 241 Millionen Franken. Dies, weil die internationale Zusammenarbeit in ihren Augen während der Corona-Krise weiter an Bedeutung gewonnen hat.
  •  Ziel sei es, bis 2024 eine Quote von 0,5% des Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erreichen. Diese Quote hatte das Parlament bereits 2011 vom Bundesrat verlangt. Bis heute liegt die Quote aber stets tiefer. Dafür wurde die Schweiz unter anderem vom Entwicklungshilfeausschuss der OECD kritisiert.

80 Rappen pro Tag und Einwohner

Die vom Bundesrat veranschlagten 11,252 Milliarden Franken entsprechen rund 80 Rappen pro Tag und Einwohner. Gemessen am BNE wird die Schweiz nach den Plänen des Bundesrats marginal mehr – rund 140 Millionen – für die Entwicklungshilfe ausgeben als für die laufende Periode. Die Ausgaben dürften sich gemäss der Botschaft auf rund 0,46 Prozent des BNE belaufen.

Von den 11,25 Milliarden Franken sind 6,63 Milliarden für die bilaterale und multilaterale Entwicklungszusammenarbeit vorgesehen. 2,14 Milliarden sollen in die humanitäre Hilfe fliessen, 1,18 Milliarden in die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit und 1,02 Milliarden in die Zusammenarbeit mit den Ländern des Ostens. Hinzu kommt ein Rahmenkredit für Frieden und menschliche Sicherheit im Umfang von 258 Millionen Franken.

Generell will der Bund die Mittel vor allem in Subsahara-Afrika, im Nahen Osten, in Zentral-, Süd- und Südostasien sowie in Osteuropa einsetzen. In Afrika sei der Aufholbedarf in den kommenden Jahren am grössten. Schrittweise bis Ende 2024 zurückziehen will sich die Schweiz aus der bilateralen Entwicklungshilfe in Lateinamerika.