BISS – 36 F-35A und fünf Feuereinheiten Patriot

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36 F-35A für die Schweiz – Gesamtkosten 15,5 Mia., nicht wie behauptet 24 Mia.

Fünf Feuereinheiten Patriot. Gesamtkosten 3,6 Mia.

 

Das Detail-Doku des VBS zum Jet – hier im Wortlaut und BISS – Das Zitat zum Tage und BISS – Luft- und Erdkampf 2044 und BISS – Die ganz einfache Frage und BISS – Das staatspolitische Fundament erhalten und BISS – Was jetzt Not tut

 

Nach vierjähriger Evaluation beschloss heute, am 30. Juni 2021, der Bundesrat zur Schweizer Luftverteidigung bis 2060:

  • Die Luftwaffe erhält für 5,068 Milliarden Franken insgesamt 36 F-35A von Lockheed Martin.
  • Mit dem Betrieb kostet das Flugzeug für 30 Jahre total 15,5 Milliarden. Damit wird die GSoA-Propaganda widerlegt, die Kosten betrügen 24 Milliarden – eine Lüge, die das Lilienberg-Forum als Steigbügelhalter der GSoA verbreitet und die Armee im September 2020 an der Rand der Niederlage gebracht hatte.
  • Für BODLUV schafft die Schweiz fünf Feuereinheiten Patriot von Raytheon an. Im Kauf kosten diese 1.97 Milliarden, womit der Rahmen von zwei Milliarden eingehalten wird.
  • Über die 30 Jahre gerechnet, kommen die fünf Patriot-Systeme auf 3,6 Milliarden zu stehen.
  • Somit hat sich der Bundesrat – gegen GSoA-Druck – gleich für zwei amerikanische Bewerber entschieden. Er fällte zwei militärische, nicht politische Entscheide.
  • Sollten die Armeeabschaffer eine Volksinitiative lancieren, müssen alle Armeebefürworter zusammenstehen und die Verteidigung von Volk und Land auch gegen Gefahren aus der Luft durchsetzen.
  • Es gilt, eine starke Kampagne zu führen, zu diesem Zweck eine kampagnefähige Organisation aufzubauen und die Mehrheit von Volk und Ständen zu erreichen. Es darf nicht wieder zu einem Zufallsmehr kommen wie am 27. September 2020.
  • Den Wermutstropfen bildet die Zahl von 36 Kampfjets. In Anbetracht der 5,068 Milliarden Kaufkosten könnten problemlos 40 Maschinen gekauft werden.
  • Zu beachten gilt es zudem: Gegen Drohnen und Marschflugkörper ist die Schweiz verwundbar. Der vorliegende Antrag des Bundesrates betritt Reichweiten über 50 Kilometer hinaus. Wie der iranische Angriff auf Saudi-Arabien bewies, wehrt Patriot tieffliegende Drohnen und Cruise Missile nicht ab. Für diese Abwehr erwachsen in Zukunft über das ordentliche Rüstungsprogramm Kosten; denn sie ist unabdingbar.
  • Interessant sodann: Bundesrätin Amherd liess die Evaluation durch die Zürcher Anwaltskanzlei Homburger gründlich überprüfen. Das Ergebnis war eindeutig: Der ganze bisherige Prozess verlief korrekt und gibt zu keinen Beanstandungen Anlass.

Informative Pressekonferenz

Ab 16 Uhr informierten in einem kompakten Auftritt über 68 Minuten hinweg über die Beschaffung:

  • Bundesrätin Viola Amherd, sichtlich in Hochform darüber, dass sie ihr schwierigsten Geschäft im Bundesrat termingerecht über die Runden gebracht hatte;
  • KKdt Thomas Süssli, Chef der Armee, in einem klaren Referat, in dem er sich massiv zur Verteidigung von Volk und Land bekannte und die Gründe für eine starke, glaubwürdige Luftverteidigung über Jahrzehnte hinweg. Er legte insbesondere die Überlegenheit des F-35 in Sachen Information und Lagebewusstsein dar. Lockheed Martin habe mit Abstand die beste Kosten/Nutzen-Offerte eingereicht.
  • Rüstungschef Martin Sonderegger, der unterstützt von einem tüchtigen Team die Evaluation und deren Ergebnisse kompetent darlegt, soweit es die Geheimhaltung zuliess (es bestehen Verträge, wonach die Schweiz verpflichtet ist, Geschäftsgeheimnisse der insgesamt sechs involvierten Hersteller zu schützen.
  • Die Bundeshaus-Journalisten traten hilflos auf. Namentlich die Romands erwiesen sich als schlechte Verlierer. Dies gilt auch für den Tagesschau-Müller, der im Brustton der Überzeugung verkündet hatte, die Schweiz werde ein europäisches Flugzeug anschaffen. Umso eifriger insinuierten manche, der Bundesrat habe politisch falsch entscheiden. Viola Amherd trat ihnen aber entschlossen entgegen: Der Vorsprung der US-Systeme sei so eindeutig, dass der Bundesrat gar nicht anders entscheiden konnte.